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Alles zur Ära Brandt...

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DIE ÄRA BRANDT (1969-74)

ZIELE: ENTSPANNUNGSPOLITIK GEGENÜBER OSTEN, DADURCH ANNÄHRUNG AUF POLITISCHER UND GESELLSCHAFTLICHER EBENE

1. WILLY BRANDT (1913-1992) A. Politische Anfänge i.

Nach Krieg in SPD Vorstand

ii.

Sozialistisch, aber antikommunistisch

iii.

Ab 1957 Oberbürgermeister in Berlin

iv.

Vizekanzler und Außenminister in 1. Großen Koalition (1966-69)

v.

28.09.1969 Brandt wird zum Bundekanzler gewählt (unter sozialliberaler Koalition SPD/FDP)

vi.

15.12.1972 Brandt wird wiedergewählt unter sozial-liberaler Koalition

B. Zur Person i.

Visionär (der Wiedervereinigung)

ii.

Beliebt im Volk, eher „Kumpel”, als charismatisch und sympathisch angesehen

iii.

In Opposition stets mit Skepsis angesehen

iv.

Für DDR-Bürger Hoffnungsträger •

v.

vi.

Gibt ihnen erstmals Anerkennung, symbolisiert sie nicht als Feinde, sondern Nachbarn

Kniet vor Holocaust Denkmal nieder und legt Schweigeminute ein •

Bittet als erster Staatsmann persönlich um Verzeihung

•

Setzt ein bewegendes Zeichen für alle Opfer und Angehörige

Erhält Friedensnobelpreis 1971 wegen Versöhnungspolitik

2. AUSSENPOLITIK A. Entspannungspolitik (Annährung an Osten) i.

ii.

iii.

„Moskauer-Vertrag“ 12.08.1970  Beschluss zwischen BRD und UdSSR •

Ausbau der Beziehungen (Sowjets nähern sich BRD an, schotten DDR ab), gegenseitiger Gewaltverzicht, Anerkennung der Grenzen

•

Heftige Kritik für Moskauer-Vertrag, da man UdSSR zu sehr entgegen komme ohne Gegenleistung

„Warschauer-Vertrag“ (zusammen mit Moskauer-Vertrag: Ostverträge) 7.12.1970  Beschluss zwischen BRD und Polen, Entspannung des Verhältnisses zum Ostblock •

Grenzen Polens als unverletzlich anzusehen

•

Misstrauensvotum im Bundestag wegen Ostverträge (scheitert)

Viermächteabkommen über Berlin 03.09.1971 •

Absicherung von Rechten der Westmächte über West-Berlin

•

Transitverkehr von BRD nach Berlin ermöglicht

iv.

Grundlagenvertrag 21.12.1972  Abkommen zwischen BRD und DDR, Anerkennung der DDR als Staat und Aufnahme beider deutscher Staaten in UN 1973 •

Friedliches, respektvolles Miteinander

•

Unverletzlichkeit der Grenzen

•

Ständiger Austausch

CSU klagte gegen Grundlagenvertrag (erfolglos) v.

„Prager-Vertrag” (zwischen BRD und Tschechoslowakei) 11.12.1973 •

Revision des Münchener Abkommens (1938), Tschechoslowakei musste keine Gebiete abtreten

•

Anerkennung der Grenzen, ähnlich wie Warschauer-Vertrag

•

BRD unterhält zu meisten Oststaaten jetzt Verträge (Unvorstellbar während Ära Adenauer)

3. INNENPOLITIK A. „Mehr Demokratie wagen“ (Aus Regierungserklärung 1969) i.

Wahlrechtsreform •

Allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren (anstatt 21)  Mehr Mitbestimmung/Mitverantwortung für Bevölkerung

ii.

Reform des Eherechts •

iii.

Mehr Rechte zum Schutz der Frau während Ehe oder Scheidung

Bildungsreform •

Ziel der Erziehung von kritischen, urteilsfähigen Bürgern

•

Debatte um Gesamtschule

=> Innenpolitisch wirkte die Ära Brandt eher wenig auf Grund von Differenzen im Bundestag und finanziellen Problemen

4. RÜCKTRITT WILLY BRANDTS A. Innenpolitische Probleme i.

Wirtschaftliche Probleme

ii.

Steigende Staatsschulden, Reformprojekte nicht mehr finanzierbar

iii.

Hohe Arbeitslosenzahlen

B. Guillaume-Affäre i.

Günther Guillaume wird als DDR-Spion überführt, war enger Mitarbeiter Brandts

ii.

Ergebnisse der Ermittlungen zeigen Erpressbarkeit Brandts

iii.

Brandt fühlt sich menschlich enttäuscht, da Guillaume bekannt war, dennoch lange nicht überführt wurde

iv.

Kritiker im Bundestag und innerparteilich halten diesen Zustand für untragbar

=> Willy Brandt tritt am 6.5.1974 zurück, Helmut Schmidt wird Kanzler, Brandt bleibt Parteivorsitzender SPD 2

5. ERGEBNISSE DER ÄRA BRANDT A. Entspannung des Verhältnisses zwischen BRD und Osten B. Anerkennung der DDR und Sicherung der Oder-Neiße Linie als Grenze C. Innerdeutsche Absprache zwischen BRD und DDR für verbesserte Zusammenarbeit D. „Kanzler der Wiedervereinigung“ (obwohl selbst nicht im Amt), hat sich den DDR-Bürgern zugewandt, diese als Nachbarn nicht Feinde gesehen E. Innenpolitisch hat die neue Ostpolitik den Bundestag gespalten, CDU/CSU hatte heftige Kritik F.

3

Innenpolitische Probleme (Auswirkungen der Ölkrise, Staatsverschuldung, etc.) hemmen Entspannungspolitik...