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Prüfungsschema Rücktritt A. Anspruch z.B. auf Kaufpreiszahlung gem. § 433 II BGB I. Anspruch entstanden = wirksamer Kaufvertrag

II. Anspruch erloschen Der Anspruch dürfte nicht erloschen sein. In Betracht kommt hier der § 346 I BGB als Erlöschenseinwand. Hierfür müsste A wirksam zurückgetreten sein. 1. Rücktrittsgrund § 323 I Nichtleistung/ Schlechtleistung

§ 324 Nebenpflichtverletzung

§ 324 Nebenpflichtverletzung

a) Gegenseitiger Vertrag

a) Gegenseitiger Vertrag

a) Gegenseitiger Vertrag

b) Fällige und durchsetzbare Leistungspflicht

b) Nebenpflichtverletzung nach § 241 II

b) Nebenpflichtverletzung nach § 241 II

c) Unzumutbarkeit für den Gläubiger am Vertrag festzuhalten

c) Unzumutbarkeit für den Gläubiger am Vertrag festzuhalten

c) Nichtleistung/ Schlechtleistung d) Fristsetzung und erfolgloser Fristablauf oder Entbehrlichkeit der Frist 2. Rücktrittserklärung, § 349 BGB MERKE: auch konkludent möglich 3. Kein Ausschluss

a. Pflichtverletzung, die zum Rücktritt berechtigt, ist unerheblich, § 323 V b. Gläubiger hat Rücktrittsgrund zu vertreten, § 323 VI Fall 1 c. Gläubiger bei Eintritt des Rücktrittsgrundes im Annahmeverzug, § 323 VI Fall 2

III. Anspruch durchsetzbar IV. Ergebnis...