Otto von bismarck - Note: 1,3 PDF

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Sozialpolitik- Zusammenfassung Thema Bismarck...

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I Einleitung Einführung in das Thema

Otto von Bismarck, der erste deutsche Reichskanzler dürfte eine der meist polarisierenden Persönlichkeiten der deutschen Geschichte sein. Allein die Vorstellung, dass Bismarck bis heute noch Einfluss in der heutigen Politik hat, scheint mehr als unvorstellbar. Nicht nur seine durch Kriegspolitik geprägte Einstellung, sondern auch das Vorgehen gegen die katholische Kirche und den Kampf gegen Sozialisten machte die Figur Bismarcks zu einer weitumstrittenen. Doch wie kann es sein, dass gerade Otto von Bismarck als Volksheld betitelt wurde und von einigen Menschen heutzutage immer noch als politisches Vorbild angesehen wird? Otto von Bismarck war und ist mehr als diese schillernde Person seiner Zeit, er galt als Gründervater und bis heute steht der Name Bismarck für soziale Reformen. Er führte erstmalig die drei Säulen des Sozialstaates und setzte sich ebenfalls für die jeweiligen Sozialversicherungen der deutschen Bürger ein. Der Wunsch nach einem abgesicherten Leben und die Vorsorge, vor einer Gefährdung des sozialen Standards haben Menschen nicht nur heutzutage. Es ist ein anhaltender Zustand der Menschheit, sich und seine Liebenden vor Gefahren und möglichen Folgen risikoreicher Situationen abzusichern und zu schützen. (URL:https://www.deutscherentenversicherung.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/nationa l/unsere_sozialversicherung.pdf?__blob=publicationFile&v=8 ) Bismarck mag noch so umstritten gewesen sein, doch seine Erfolge und Taten, sowie das dazu gehörige Erbe bleibt uns bis heute bestehen, denn seine vergangenen Versuche bezüglich der sozialen Absicherung der Bürger führte Deutschland zu dem Sozialstaat, welcher er letztendlich heutzutage ist. Folgend werde ich darauf eingehen, wie Otto von Bismarck zu der Führungsposition geworden ist, wie er seine Macht in der Innenpolitik genutzt hat und inwiefern er die Sozialpolitik der damaligen Zeit mit entworfen und die heutige geformt und geprägt hat. Ich möchte einen Überblick über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der damaligen und heutigen Verfassung Deutschlands als Sozialstaat schaffen, von seinem Weg in die Politik bis hin zu seinem politischen Erbe. „Die Ära Bismarck endete 1890, doch der Mythos Bismarck währt weit über seinen Tod hinaus.“ (Alfried,S . (2017) Otto von Bismarck – Der eiserne Kanzler (URL: https://www.planetwissen.de/geschichte/persoenlichkeiten/otto_von_bismarck_der_eiserne_kanzler/index.html) [Letzter Zugriff: 04.08.2019])

2 Vorgeschichte von Otto von Bismarck 2.1 Aufstieg zum Reichskanzler Der künftige Reichskanzler Graf Otto Eduard Leopold von Bismarck wurde 1815 in Schönhause an der Elbe geboren. Aufgrund der alten preußischen Adelsgeschlecht - Abstammung seines Vaters, genoss Bismarck bereits früh großen Reichtum und viele Ländereien, welche ihm den Weg in die Politik erleichterten. (https://otto-von-bismarck.net/)

Otto von Bismarck begann ein Studium der Rechtswissenschaften, welches er erfolgreich mit einem Staatexamen beendete. Von der Justiz gelang er anschließend in die Verwaltung. Dieser Bereich jedoch stellte ihn nicht zufrieden, weshalb der junge Bismarck 1838 seinen Militärdienst absolvierte. Als dann jedoch der Tod seiner Mutter eintraf, entschied Bismarck sich das familiäre Landgut Kniephof zusammen mit seinem Bruder zu übernehmen und die Tätigkeiten eines Landwirts auszuführen. Doch Bismarck kümmerte sich nicht nur um landwirtschaftliche Dinge, er war stets politisch engagiert. „So gehörte er dem preußischen Vereinigten Landtag an. Dieser setzte sich aus den verschiedenen Vertretern der Stände zusammen. Dabei war Bismarck ein Vertreter der konservativen Politik und stand für die Monarchie ein.“( https://otto-von-bismarck.net/) Aufgrund der erwiesenen Treue Bismarcks gegenüber dem derzeitigen preußischen Königs Friedrich Wilhelm IV während der Revolution, entsandte dieser, Bismarck nach Frankfurt um dort die preußischen Interessen im Deutschen Bund zu vertreten. Anschließend erfüllte er seine Tätigkeiten als Gesandter, sowohl in Petersburg (1859), als auch in gleicher Eigenschaft in Paris. Durch sein stetiges Engagement wurde Bismarck 1862 zum Ministerpräsidenten und Minister der auswärtigen Angelegenheiten ernannt. Er begann während des Beginns des Verfassungskonflikts an der politischen Neugestaltung Deutschlands zu arbeiten und setzte den gemeinschaftlichen Krieg Preußens und Österreichs gegen Dänemark durch. Neuer Streit mit Österreich waren die Folge, Bismarck wurde trotz dessen 1865 in den erblichen Grafenstand erhoben. Der Deutsche Krieg (1866) bewirkte das Ausscheiden Österreichs aus Deutschland, welches schließlich die Gründung des Norddeutschen Bundes vorantrieb und Bismarck den Weg zum jeweiligen Bundeskanzler freiräumte. Am 21. Märt 1871 gelang es Bismarck in den erblichen Fürstenstand, sowie zum Reichskanzler des deutschen Reichs ernannt zu werden.

2.2 Die Kaiserliche Botschaf Die Kaiserliche Botschaft wurde am 17. November 1881, anlässlich der Eröffnungssitzung des Deutschen Reichstags von Reichskanzler Fürst Otto von Bismarck verlesen. Dieser trat an Stelle des erkrankten Kaisers Wilhelm 1., welcher eine ursprüngliche Thronrede gehalten hätte. Doch stattdessen ging die, von Otto von Bismarck vorgetragene kaiserliche Botschaft, in die Geschichte ein und ebnete den Weg unseres aktuellen Sozialsystems. Die Botschaft, die heute auch als „Magna Charta“ bezeichnet wird, würde folglich als Geburtsurkunde der deutschen Sozialversicherungen in die Geschichte eingehen. Zum Zeitpunkt der Verkündung, galt das sogenannte Sozialistengesetz, welches der Reichstag am 19.Oktober 1878 mit der Stimmenmehrheit der Konservativen sowie Nationalliberalen verabschiedete. Auslöser dafür waren zwei Attentate, welche 1878 auf Kaiser Wilhelm 1 ausgeübt wurde. Otto von Bismarck beschuldigte die Sozialistische Arbeiterpartei. Auch wenn dies niemals bewiesen werden konnte, lösten die Attentate und die Aufmerksamkeit, die die Sozialistische Arbeiterpartei unfreiwillig, aufgrund von Bismarcks Anschuldigungen auf sich zogen, Verunsicherungen sowie Revolutionsängste und Tatendrang bei den restlichen Deutschen aus. (URL: https://www.dhm.de/lemo/kapitel/kaiserreich/innenpolitik/sozialistengesetz.html )

Trotz dessen wollte man sich nicht mehr mit der „Repression sozialdemokratischer Ausschreitungen“ begnügen. (URL: https://www.zeit.de/1956/46/die-kaiserliche-botschaft-vom-17-novwmber-1881 ) Das neue politische Ziel sollte nun auf die arbeitende Bevölkerung sein, mit voller Aufmerksamkeit gerichtet auf das Wohl der Arbeiter. Besonders aber wollte man den Schutz und soziale Absicherung für die Industriearbeiter.

3 Was ist die Soziale Frage 3.1 Ursachen der Sozialen Frage Unter dem begriff der Sozialen Frage versteht man die sozialen Probleme, die als Folge der industriellen Revolution im 19. Jahrhunderts entstanden sind. Unter den neu entstandenen sozialen Problemen leidet vor allem die Arbeiterschaft. Neue technische Entwicklungen integrierten sich in der Arbeitswelt, wodurch die Arbeitskraft des Menschen nach und nach abbaute und dem Ersatz, der Maschinen in Fabriken und ähnlichem, weichte. Viele Arbeitsplätze, die zuvor von Menschen genutzt wurden, galten nun den Maschinen, wodurch der Mangel an Arbeit stieg. Gerade in kleineren Landregionen fiel es den Menschen schwer Arbeit zu finden, wodurch immer mehr nach neuen Lösungen gesucht werden musste. Die verarmte Landbevölkerung drängte in die Städte, aus er Hoffnung heraus dort Arbeit zu finden. Allerdings löste die Zuwanderung der Landbevölkerung nun die gleichen Probleme aus, welche zuvor auf dem Land herrschten und die Bevölkerung in die Stadt trieben. Die Arbeitsplätze waren nun auch sehr gering in der Stadt vorhanden. Menschen die Arbeit fanden, mussten für einen sehr niedrigen Lohn unter schlechten Arbeitsbedingungen arbeiten. Arbeitsplätze wie beispielsweise in den Fabriken und Bergwerken waren dazu gefährlich und boten Raum für ernsthafte Verletzungen. Falls es tatsächlich dazu kam, dass sich der Arbeitnehmer verletzte, hieß dies meist große Not für die Familien, da es keinerlei Absicherungen gab, auf die man sich hätte stützen können. Arbeitsunfälle bedeuteten also meist den Ruin für die Familien. Der Großteil der Bevölkerung machte sich Gedanken, wie man oben genannte Probleme vermeiden bzw. lösen könnte. Dadurch wurden auch Kirchen, Arbeiterorganisationen und Parteien aufmerksamer und versuchten Ideen umzusetzen, sowie Lösungsansätze zu entwickeln, um die sozialen Probleme der Zeit zu beseitigen bzw. ihnen entgegenzuwirken. Diese Gedankengänge führten allmählich zur Entstehung der modernen Sozialpolitik. Versicherungen wie die Kranken-, Arbeitslosenoder auch Rentenversicherung waren die positive Folge. (URL: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/das-junge-politik-lexikon/161615/soziale-frage ) 3.2 Lösungsansätze der Sozialen Frage 3.2.1 Die Arbeiterbewegung Die ersten öffentlichen Debatten zur Bekämpfung der schlechten Arbeitsbedingungen fanden bereits ab 1830 statt. Organisationen, betroffene und sozial eingestellte Bürger schließen sich zusammen, um gegen die derzeitigen Zustände vorzugehen. „Der Schrei nach einer Lösung der Arbeiterfrage wird lauter; die Forderungen an den Staat zu handeln werden massiver“ ) Immer weitere (https://www.sozialpolitik.com/artikel/die-arbeiterbewegung-entsteht Gruppierungen der Gesellschaft finden sich zusammen und Forderungen eines Arbeiterministeriums werden laut. Die Hoffnung verfällt jedoch zeitgleich mit der Revolution 1848, welcher allerdings nicht das Ende der sozialen Bewegung bedeutet würde. Zu diesem Zeitpunkt spornte es die Menschen nur

weiter an gegen die Notlage der Arbeiter vorzugehen, wodurch viele gewerkschaftliche Organisationen entstanden sind. 3.2.2 Staatliche Sozialversicherungen Aufgrund der stark wachsenden Arbeiterbewegung fühlten sich auch die politischen Organe gezwungen zu reagieren und zu handeln. Besonders Reichskanzler Otto von Bismarck setzte sich für eine Sozialgesetzgebung ein, nicht hauptsächlich, um das Wohl der Bürger zu befriedigen, sondern um das politische Eigenhandeln der Bürger kontrollieren und eingrenzen zu können. Sein Vorgehen hatte vor allem strategische Absichten. Bismarck wollte durch das Einführen von Sozialversicherungen eine stärkere Bindung der Bürger an den Staat erzeugen um die Parteien, die seiner Meinung nach zu viel Macht erlangt haben, schwächen. Zunächst plante der Reichskanzler lediglich eine Versicherung gegen Unfälle, des Weiteren wurden Versicherungen gegen Krankheit, Altersarmut und Invalidität umgesetzt um die Arbeiterbewegung und solche Parteien, die sich für deren Beweggründe einsetzen politisch kontrollieren zu können. Außerdem hatte Bismarck die Absicht konservative Ansichten bei den Besitzlosen Deutschen zu fördern, welches ihm letztendlich auch gelang. Der Staat sollte als soziale Einrichtung betrachtet werden, der für die sozialen Bedürfnisse der Bürger aufkommt. Auch wenn Bismarcks Plan folglich scheiterte, waren nun die Pfeiler für einen modernen Sozialstaat geschaffen. ( https://otto-vonbismarck.net/ )

4 Die neue Soziale Frage 4.1 Ursache der neuen Sozialen Frage

Auch wenn sich die Probleme des 19. Jahrhunderts von denen der heutigen Zeit unterscheiden, bedeutet dies nicht, dass das Sozialsystem heute makellos ist. Aufgrund der rasant voranschreitenden Globalisierung spricht man heutzutage von einer „neuen Sozialen Frage“, denn so unterschiedlich sind die heutigen Probleme auf dem Arbeitsmarkt nicht von denen zu Bismarcks Amtszeit. Die Technik schreitet immer weiter voran und es wird stetig Weiterentwicklungen geben, um diese zu optimieren. Mittlerweile ist es nichts außergewöhnliches mehr Technologie und Maschinen als Unterstützungsmaßnahme in den verschiedensten Berufen aufzufinden. Sei es die automatisierten Kassen in Supermärkten oder der Kundenservice einer x-beliebigen Online-Shopping Seite. Der Mensch wird Stück für Stück durch eine künstliche Intelligenz ersetzt. Bis zu dem heutigen Zeitpunkt ist es nicht sicher inwieweit solche Maschinen, den arbeitenden Menschen ersetzen wird, allerdings werden, und darüber ist man sich einig, eine Menge Arbeitsplätze gefährdet sein. Menschen müssten sich ständigen Weiterbildungen unterziehen, um mit der schnelllebigen Welt mithalten zu können. Dies führt automatisch dazu das der Staat immer mehr Kosten für Bildung investieren müsste. Wenn dies eintritt steht man also vor ähnlichen Problemen wie damals; die Jobs werden weniger, der Wunsch der Menschen, ihr eigenes Leben individuell und selbstständig gestalten zu können nimmt jedoch zu. (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kommentar-die-neue-soziale-frage-1.3257787 )

4.2 Lösungsansätze der neuen Sozialen Frage

Um das Problem der neuen Sozialen Frage und den Einfluss der Globalisierung auf den Arbeitsmarkt zu bekämpfen, wurde bis heute keine geeignete Lösung gefunden. Deutschland befindet sich in einem Prozess eine geeignete Maßnahme zu finden. Vergleichbar ist dies mit Bismarcks Anfänge die Sozialversicherungen als Lösung der ursprünglichen sozialen Frage durchzusetzen. Heutzutage sprechen sich die politischen Organe über ein bedingungsloses Grundeinkommen, als Lösung der Technologisierung aus. Dies wäre eine völlig neue Form der sozialen Absicherung. Die Debatte herrscht bereits seit einiger Zeit, allerdings waren es zuvor meist Redner aus dem linkspolitischen Bereich, die sich für das bedingungslose Grundeinkommen eingesetzt hatten. Für eine monatliche Leistung gestellt vom Staat, jedem Bürger zur Verfügung gestellt werden sollte, egal ob berufstätig oder nicht. Dies ist eine schöne Vorstellung, dass jeder Bürger abgesichert wäre, Existenzängste womöglich komplett wegfallen würden, doch zu jedem Befürworter gibt es ebenfalls Gegner. Und in diesem Fall haben sie definitiv schlagfertige Argumente. Überlegt man sich, dass jeder deutsche Bürger ein Grundeinkommen gestellt vom Staat erhalten würde, würde dies auf enorme Kosten hinauslaufen. Würde man also das monatliche Grundeinkommen auf 1000 Euro festsetzen, wäre man bereits bei einem zweistelligen Milliardenbetrag, der monatlich aufgebracht werden müsste. Zusätzlich zu den ganzen sozialen Absicherungen Deutschlands wäre es also so gut wie unmöglich das bedingungslose Grundeinkommen durchzusetzen, außer natürlich man zieht in Betracht die meisten, bereits bestehenden Sozialversicherungen aufzulösen. Dazu dürften dann eben nur die Menschen Leistungen erhalten, die keinen Job habe, berufstätige Menschen hingegen würden eventuelle Aufbesserungen erhalten. (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kommentardie-neue-soziale-frage-1.3257787 )

5 Gründung des modernen Sozialstaats 5.1 3 Säulen des Sozialstaats Deutschland gilt als demokratischer und sozialer Staat, diese Definition wird auch in dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschlands festgehalten. Das Sozialstaatsprinzip beruht sich auf gewissen Prinzipien und politischen Ideen, die den handelnden Akteuren einen Leitrahmen vorgeben, was gesetzlich erlaubt und nicht erlaubt ist. „ Sie begründen und regulieren ein komplexes Geflecht gegenseitiger Pflichten und Rechte, grenzen Kollektiv- von Individualverantwortlichkeiten ab und bilden die sozialethische Grundlage für die Umverteilungsmaßnahmen, die notwendig zu einem Wohlfahrtsstaat gehören“ ( https://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-verhaeltnisse-einesozialkunde/138799/der-sozialstaat-in-der-bundesrepublik-recht-und-organisation ) Die Kernprinzipien des sozialen Sicherungssystem regeln die finanzielle Vorsorge und Absicherung der deutschen Bürgen mithilfe der folgenden Prinzipien: Versicherungsprinzip, Fürsorgeprinzip und das Versorgungsprinzip. 5.1.1 Das Versicherungsprinzip Das Versicherungsprinzip funktioniert durch die Bildung von Gemeinschaften, deren Mitglieder Beiträge zahlen um für den Fall das Schäden entstehen vorgesorgt haben und mithilfe dem zuvor gesammelten Kapital vor Eintreten von Risiko- und Gefahrsituationen geschützt zu sein. Bei eintretenden Schäden werden in Form von Dienstleistungen, die jeweiligen Mängel beseitigt. Die Leistungen hängen stark von der Beitragshöhe ab, bei den Krankenversicherungen hingegen hängt es von dem medizinischen Bedarf ab. Ähnliche Versicherungen wie z.B. die Rentenversicherungen oder auch Arbeitslosenversicherung funktionieren ebenfalls nach dem Prinzip; monatlich zahlen die Mitglieder Beiträge, die dann als Absicherungen in Schadensfällen funktionieren.

(https://politischerlk.wordpress.com/2015/01/07/33-versicherungs-versorgungs-und-fursorgeprinzip/ )

5.1.2 Das Fürsorgeprinzip

Das Fürsorgeprinzip ist eine Leistung, die vom Staat gestellt wird, um Menschen in Notlagen auszuhelfen. Die verschiedenen Notlagen sind individuell und sollten auch genauso behandelt und betrachtet werden. Beiträge werden hier anders als beim Versicherungsprinzip nicht gezahlt. Die Leistungen werden von der Allgemeinheit, also von Steuern der Bürger zur Verfügung gestellt. Beispiele für mögliche Leistungen wären zum Beispiel Wohngeld, Arbeitslosengeld oder die Sicherung des Lebensstandards. „Das Fürsorgeprinzip ist also eine Art Umverteilung finanzieller Mittel um Menschen, welche keine Möglichkeit haben sich selbst zu helfen, zu unterstützen.“ (https://politischerlk.wordpress.com/2015/01/07/33-versicherungs-versorgungs-und-fursorgeprinzip/ ) Bevor jedoch Hilfeleistungen vom Staat gestellt werden, wird die Bedürftigkeit der Antragssteller von der staatlichen Fürsorge überprüft.

5.1.3 Das Versorgungsprinzip

Das Versorgungsprinzip funktioniert ähnlich wie das Fürsorgeprinzip. Es wird vom Staat gestellt und mithilfe der eingesammelten Steuern der deutschen Bürger finanziert. Der Unterschied zum Fürsorgeprinzip liegt hier jedoch bei der Entschädigung. Es werden lediglich die Bürger entschädigt, die sich in besonderen Notlagen befinden, wie z.B. Menschen, die unter Kriegs- oder Katastrophenfolgen leiden, politische Häftlinge oder auch Kindergeldempfänger. Außerdem sorgt das Versorgungsprinzip auch für Beamte. Der Grund dafür ist, dass sie in einem besonderen Dienst- und Treueverhältnis zum Staat stehen und dadurch deren Pensionen und Hilfeleistungen ebenfalls aus der Staatskasse übernommen wird. (https://politischerlk.wordpress.com/2015/01/07/33-versicherungsversorgungs-und-fursorgeprinzip/ )

5.2 Sozialsystem zur Zeit Bismarcks 5.2.1 Invalidenrente

Aufgrund und während der Industrialisierung wuchs die Zahl der Industriearbeiter von 1850 bis 1882 bis auf 6 Millionen. Zuvor sprach man höchstens von ca. 0,8 Millionen Industriearbeiter. Otto von Bismarck führte aufgrund von stetig wachsendem Druck auf ihn die Sozialversicherungen ein. Zunächst galten seine Intentionen jedoch rein strategischer Natur. Bismarck versuchte dadurch den Arbeiter an den Staat zu binden und den Zusammenhalt der Liberalen und Sozialdemokraten dauerhaft zu spalten. Wie bereits oben erwähnt gelang es Bismarck nur mühselig die Kranken-,

Invaliden- und Unfallversicherungen durchzusetzen. Die Sicherungsmaßnahmen galten zunächst nur für gewerbliche Anbieter, was bedeutete das die meisten Angestellten keinen Anspruch auf Sozialversicherungen hatten. Die Menschen, die also immer noch keine Chance auf eine soziale Absicherung hatte, fühlten sich nun vernachlässigt und gründeten 1901 einen Interessenverband, der sich dafür einsetzte, Versicherungen für jedermann durchzusetzen. 1911 machte sich dieses Engagement bezahlt, als das Angestelltenversicherungsgesetz verabschiedet wurde und ein Gesamtgesetzwerk der Versicherungen, die „Reichsversicherungen“ ins Leben gerufen wurde. „Arbeiter hatten nur dann Anspruch auf Invalidenrente, wenn sie zu zwei Dritteln erwerbsunfähig waren, Angestellte allerdings schon, wenn sie zu der Hälfte erwerbsunfähig waren.“ (https://www.sozialwissenschaft.de/politikwissenschaft/der-sozialstaat.html )

5.2.2 Altersruhegeld

Das Altersruhegeld was die Angestellten und Arbeiter erhielten ist vergleichbar mit der heutigen Rente. Allerdings galt das Altersruhegeld erst ab einem Alter der Angestellten von 65 Jahren und bei Arbeiter mit 70 Jahren, bei einem zu der Zeit erwarteten Lebensdauer von ca.40 Jahren) Bei einem Todesfall bekam die Familie des Angestellten einen Anspruch auf...