Themenschwerpunkte Klausur WiSe 2019/20 PDF

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Die Novemberrevolution 1918: Da im Oktober 1918 der Krieg nicht mehr zu gewinnen war, legte die OHL Kaiser Wilhelm II. einen zügigen Waffenstillstand nahe. Dieser berief daraufhin Prinz Max von Baden zum Reichskanzler  dieser wandelte mit Hilfe der Oktoberreformen das Deutsche Reich in eine parlamentarische Monarchie um  durch dieses Vorgehen versuchte sich die OHL der politischen Verantwortung der Kriegsniederlage zu entziehen Auch die deutsche Bevölkerung war zu dieser Zeit schon kriegsmüde und sehnte sich nach Frieden, auch aufgrund der vielen Versorgungsengpässen Vorgeschichte:

Verlauf:

Folgen:

Am 24. Oktober 1918 rief die deutsche Marineleitung, trotz der aussichtslosen Lage, zu einem Flottenbefehl gegen England auf. Kieler Matrosen hingegen, die in Wilhelmshaven stationiert waren, widersetzten sich dem Befehl. Aus diesem Protest entwickelte sich in den folgenden Tagen eine landesweite Revolution. In zahlreichen Städten wurden Arbeiter- und Soldatenräte gegründet und Streiks bzw. Demonstrationen brachen aus. Am 07. bzw. 08. November wurden in München und Braunschweig Republiken ausgerufen und auch im restlichen Reich dankten die Monarchen ab. Träger der revolutionären Ereignisse waren die USPD und der Spartakusbund. Um ein abgleiten in die Anarchie zu verhindern, setzte sich auch Deutschland warSpitze nun eine Republik. Jedoch entstandMilitär ein Machtkampf zwischen die SPD an die der Revolution Das kaiserliche stand dabei der einem gemäßigten und einem radikalen Lager. Daher wurde am 9. November gleich protestierenden Bevölkerung machtlos gegenüber. Daraufhin verkündete Max von zwei Mal die Republik ausgerufen. Philipp Scheidemann verkündete die Baden am 09. November 1918 ohne jegliche Legitimation die Abdankung von parlamentarische Republik und Karl Liebknecht die sozialistische Räterepublik. Als Kaiser Wilhelm II. – gleichzeitig übergab er die Regierungsgeschäfte an den MSPDÜbergang bildeten die MSPD und USPD einen Rat der Volksbeauftragten, der von Chef Friedrich Ebert den Arbeiter- und Soldatenräten gewählt worden war, die die Staatsgewalt an such genommen hatten. Auf dem Reichskongress er Arbeiter- und Soldatenräten am 19.12.1918 setzte sich de Forderung der MSPD nach einer parlamentarischen Demokratie als Staatsform durch. Unterdessen hatte Friedrich Ebert mit Wilhelm Groener den Ebert-Groener-Pakt geschlossen. Die MSPD unter Friedrich Ebert ließ den Spartakusaufstand im Januar 1919 mithilfe von Freikorps erschießen und führte die Vorbereitungen für die Wahl einer verfassungsgebenden Nationalversammlung durch. Nach der Wahl zur Nationalversammlung am 19. Januar 1919 begann die Zeit der Weimarer Republik. Ihrem ersten Zusammentreffen erließ die Versammlung am 6. Februar eine Notverfassung und wählte Ebert zum provisorischen Reichspräsidenten. Am 14. August trat die Weimarer Verfassung in Kraft

Zeitliche Abfolge: 29. September 1918: Die OHL informiert Kaiser Wilhelm II., dass der Krieg für Deutschland nicht mehr zu gewinnen ist und schnellstmöglich durch einen Waffenstillstand beendet werden sollte 3./4. Oktober 1918: Angebot eines Waffenstillstandes an die Alliierten 29. Oktober 1918: In Wilhelmshaven verweigern Heizer und Matrosen des I. und III. Geschwaders der deutschen Marine den Befehl auszulaufen 31. Oktober 1918: Die meuternden Matrosen in Wilhelmshaven ergeben sich, mehr als 1.000 Mann werden festgenommen, die Meuterer in Wilhelmshaven und Kiel interniert (inhaftiert). Damit träg die Marineleitung den Aufstand nach Kiel: Dort solidarisieren sich Matrosen, Soldaten und Arbeiter mit den Gefangenen 3. November 1918: Kundgebungen von Matrosen und Arbeitern in Kiel. Eine Militärstreife eröffnet das Feuer, sieben Männer sterben, 29 werden teils schwer verletzt 4. November 1918: Die Nachricht von den tödlichen Schüssen verbreitet sich, alle Kieler Marineeinheiten schließen sich den Aufständischen an. Zwei Regierungsbeauftragte, der sozialdemokratische Abgeordnete Gustav Noske und Staatssekretär Conrad Hausmann werden von Berlin nach Kiel geschickt, um mit den Matrosen zu verhandeln 5. November 1918: Gustav Noske lässt sich zum Vorsitzenden des Soldatenrates wählen. Noch am gleichen Tag wählen auch Matrosen in Brunsbüttel, Cuxhaven, Lübeck und Hamburg Räte. In den nächsten Tagen entstehen im gesamten Reich Arbeiter- und Soldatenräte 7. November 1918: Die Revolution erreicht München, Ludwig III., letzter Wittelsbacher, muss sich den Räten (Kurt Eisner) beugen und seinen Thron verlassen. Bayern ist die erste Monarchie, in der an diesem Tag die Republik ausgerufen wird 9. November 1918: Auch in Berlin gärt es seit Tagen, am 9. November erreichen die Ereignisse die Reichshauptstadt ihren Höhepunkt. Reichskanzler Max von Baden erklärt ohne dessen Einverständnis die Abdankung Wilhelms II., da er dies als einzige Möglichkeit zur Rettung der Monarchie sah. Kurz darauf verkündet Sozialdemokrat Philip Scheidemann vom Balkon des Reichstags die Republik, im Tiergarten ruft Kommunist Karl Liebknecht die „freie sozialistische Republik Deutschland“ aus

10. November 1918: Deutschlands letzter Kaiser Wilhelm II. flieht ins niederländische Exil; Rat der Volksbeauftragten übernimmt (3x SPD, 3x USPD) die Regierung 11. November 1918: Waffenstillstand und Ende des Ersten Weltkrieges Januar 1919: Niederschlagung des Spartakus-Aufstandes in Berlin und damit Ende der deutschen Revolution 11. August 1919: Verabschiedung der neuen Weimarer Verfassung Politische Forderungen: Waffenstillstand, Abdankung des Kaisers, Errichtung einer parlamentarischen Demokratie (politische Dimension; Räterepubliken nach russischem Vorbild strebten nur wenige an) Merkmale der Revolution: weder mit französischer, noch mit russischer Revolution vergleichbar, da es hierbei keine ideologischen Ziele gab und dementsprechend auch keine mittel-/langfristige Ziele. Durch diese Spontanität fehlte es an geistig und politischer Führungs-/Triebgruppen, die dem ganzen eine klare Linie gab. Man kann die Revolution daher als Zufallsprodukt bezeichnen, das konzeptionell nicht durchdacht war

Der Ebert-Groener-Pakt: 10. November 1918: Übereinkunft zwischen Friedrich Ebert und Wilhelm Groener, der seit Ende Oktober 1918 Nachfolger Erich Ludendorffs (oberster Befehlshaber der Armee) in der OHL war. In einem Telefongespräch gab Groener eine Loyalitätserklärung gegenüber der neuen Erklärung ab und sicherte militärische Unterstützung gegen linksradikale Revolutionäre während der politischen Umbruchssituation zu. Die Aufstände der Spartakisten wurden in der Folg blutig niedergeschlagen, in dem man auf die Demonstranten schoss. Als Gegenleistung garantierte Ebert, dass die alleinige Befehlsgewalt über die Truppen weiterhin beim Offizierskorps liegen werde. Paul von Hindenburg blieb dabei an der Spitze der OHL, um die geordnete Rückführung von Frontgruppen in die Heimat zu leiten Folgen: Der Rat der Volksbeauftragten verfügte mit diesem Abkommen über einen Machtfaktor, der es den Sozialdemokraten erlaubte, in den Weihnachtskämpfen 1918 und im Januaraufstand 1919 ihren Anspruch auf die politische Führung durchzusetzen. Die Zusammenarbeit mit der alten kaiserlichen Elite, die eigentlich republikfeindlich gesinnt waren und deshalb nur auf Linke schoss („Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr“), entzog der SPD jedoch einen großen Teil ihrer Anhängerschaft, die sich von der Führung in zunehmenden Maße verraten sahen und sich der USPD und KPD zuwandten. Ende Dezember traten die Mitglieder aus dem Rat aus Gründe: Ziel der SPD war eine Stabilisierung der Situation. Um dieses Ziel zu erreichen war es ihren Ansehens nach notwendig, mit den Eliten des Kaiserreichs in Militär, Wirtschaft und Verwaltung zusammenzuarbeiten. Diese wurden vor allem gebraucht um,  

Die Soldaten nach dem Verlust des Krieges möglichst schnell nach Deutschland zurückzuholen und zu demobilisieren Die weiteren Waffenstillstandsbedingungen der Alliierten zu erfüllen, um die englische Blockade deutscher Seehäfen zu beenden

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Den neuen Staat gegen linksradikale Spartakisten zu schützen und einen Bürgerkrieg, wie er in Russland nach der Revolution ein Jahr zuvor entstanden war, zu verhindern Die Nahrungsversorgung zu verbessern Die Kriegswirtschaft auf eine Friedenswirtschaft umzustellen und die Soldaten wieder in normale Arbeit zu bringen Das Verkehrswesen wieder aufzubauen

Die von den Revolutionären im Verlauf der Revolution gegründete Soldatenwehr war dafür zu unzuverlässig Groener und die Heeresleitung waren interessiert, um    

Die Existenz der Armee und Offizierskorps zu schützen Eine Fortführung der Revolution und den Sieg des Bolschewismus zu verhindern Einen Friedensvertrag herbeizuführen Die restlichen Truppen schnell nach Deutschland zurückholen zu können

Historische Sicht:    

Pakt bewahrt Deutschland vor dem Bolschewismus  Weg zur Demokratie 60er/70er-Jahre: Rat der Volksbeauftragten hätte selbstbewusster auftreten können, da sie demokratisch legitimiert waren Gefahr durch links hätte unterstützt werden können  Gefahr der Stabilität legitimiert Pakt Heute: Räterepublik wurde verhindert und Probleme im Ansatz verhindert a.) Rückführung der politischen Gefangenen b.) Widereingliederung der Soldaten c.) Umstellung von Kriegs- auf Friedenswirtschaft d.) Bekämpfung der Arbeitslosigkeit e.) Eindämmung parlamentarischer Radikalismen

Der Rat der Volksbeauftragten: Gründung: 9. November 1918: Einigung von MSPD und USPD auf die Bildung eines „entscheidenden Kabinetts“, das die Regierungsgeschäfte bis zum Zusammentritt einer noch zu wählenden Nationalversammlung führen sollte. Dies wurde auf Seiten der aufständischen Arbeiter und Soldaten begrüßt, da sie einen Brüderkampf verhindern wollten Nachmittag 10. November 1918: Bestätigung der neuen Regierung von 3.000 gewählten Vertretern der Arbeiter und Soldaten auf einer Vollversammlung. Diese Übergangsregierung wurde Rat der Volksbeauftragten genannt. Der Rat wurde paritätische besetzt, das heißt USPD und MSPD stellten gleich viele Volksbeauftragten (MSPD: Ebert, Scheidemann, Landsberg; USPD: Haase, Dittmann, Barth). Den Vorsitz über den Rat teilten sich die beiden Parteivorsitzenden Haase und Ebert. Ebert führte allerdings nicht nur den Titel des Reichskanzlers, welchen ihn am Vortag Prinz Max von Baden übertrug, sondern war auch für das Ressort Inneres und Militär zuständig. In seiner Doppelstellung als Reichskanzler und Vorsitzender des revolutionären Rates der Volksbeauftragten besaß Ebert sowohl die Legitimation gegenüber den alten kaiserlichen Führungsschichten als auch gegenüber den

Revolutionären. Überdies hatte Ebert, noch bevor die neue Regierung eingesetzt war, einen Pakt mit Wilhelm Groener von der OHL geschlossen, wobei beide eigenmächtig handelten Rätesystem oder parlamentarische Republik? Auf Druck des linken Flügels der USPD hin musste auch die MSPD Zugeständnisse machen. So wurde als Kontrolle für den Rat der Volksbeauftragten ein „Vollzugsrat des Arbeiter- und Soldatenrates Groß-Berlin“ installiert. Auch dieser Rat wurde, aufgrund der Vertreter der Soldaten, paritätisch mit zwölf Arbeiter- und Soldatenvertretern besetzt, die wiederum auf MSPD und USPD aufgeteilt waren. Jedoch besaß die MSPD auch hier ein Übergewicht, da die Mehrheit der Soldaten der MSPD angehörten. Dieser Dualismus deutete an, dass es innerhalb der Arbeiterbewegung einen Konflikt gab, wie die Republik zukünftig aussehen sollte. Die USPD und vor allem der Spartakusbund um Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wollten eine sozialistische Räterepublik, in der die Macht bei den Arbeiter- und Soldatenräten liegen sollte. Die oberste Gewalt sollte dann einem von den Räten gewähltem Zentralrat obliegen. Die MSPD um Ebert setzte sich jedoch für eine parlamentarische Demokratie ein, die von der zu wählenden Nationalversammlung konstituiert werden sollte; das Rätesystem lehnte die Partei ab, da es nur einen Teil der Bevölkerung repräsentieren würde und somit faktische eine Demokratie wäre Die MSPD setzte sich durch: Aufgrund der Unterstützung fast aller Arbeiter- und Soldatenräten und des weitverzweigten Parteiapparates, der durch die Gewerkschaften noch verstärkt wurde, setzte sich der Vorschlag der MSPD durch. Vom 16. Bis 21. Dezember tagte in Berlin der „Erste Allgemeine Reichskongress der Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands“, bei dem alle gewählten Vertreter über die Vor- und Nachteile der beiden Systeme und den richtigen Zeitpunkt zur Wahl der Nationalversammlung diskutierten. Angenommen wurde der Antrag der MSPD, dass die gesetzgebende und vollziehende Gewalt bis zur abschließenden Regelung durch die Nationalversammlung allein dem Rat der Volksbeauftragten übertragen werden sollte. Die Wahl zur Nationalversammlung sollte am 19. Januar 1919 stattfinden. Die Kontrolle des Rats der Volksbeauftragten sollte künftig nicht mehr der Berliner Vollzugsrat durchführen, sondern der „Zentralrat der Deutschen Sozialistischen Republik“, der vom gerade tagenden Kongress gewählt wurde. Aufgrund der Mehrheit der MSPD wurde der Rat mit ihren Mitgliedern besetzt. Die USPD nahm nicht an der Wahl teil, da ihre Forderung, dass der Zentralrat allen Gesetzen zustimmen müsste, nicht durchgesetzt werden konnte. Hier zeichnete sich schon das Ende der Zusammenarbeit ab Weihnachtskämpfe 1918: Die MSP wollte bis zur Nationalversammlung nur als Konkursverwalter des alten Regimes handeln, wobei sie allerdings auf die Hilfe der alten Kräfte in Militär und Verwaltung angewiesen waren. Das brachte allerdings die radikalen Linkssozialisten auf, die sich von der MSPD verraten fühlten. Mitte/Ende Dezember eskalierte die Auseinandersetzung über „Volksmarinedivision“, die zum Schutz des Berliner Regierungsviertels aus etwa 1.000 Matrosen aus Cuxhaven gebildet worden war. Die Division war im Berliner Stadtschloss einquartiert und stand der USPD bzw. dem Spartakusbund nahe. Aufgrund von Gerüchten, dass die Matrosen Kunststücke aus dem Stadtschloss stahlen, sollte die Division umquartiert werden. Nach anfänglicher Zustimmung wehrten sich die Matrosen gegen den Beschluss und nahmen den Stadtkommandanten Otto Wels (MSPD) gefangen und misshandelten ihn. Ebert rief daraufhin am 24. Dezember Truppen der OHL zu Hilfe, die den Sturm auf die Division jedoch abbrechen mussten. Der Spartakusbund hatte eilig eine Demonstration organisiert und die bewaffnete Sicherheitswehr der Berliner Polizei um Emil Eichhorn

stellte sich auf die Seite der Volksmarinedivision. Trotz der Niederlage der Regierung wurde Wels freigelassen, musste aber als Stadtkommandant zurücktreten. Die Division ließ sich umquartieren, blieb aber vorerst bestehen. Aufgrund des Matrosenmord (hartes militärische Vorgehen gegenüber den Matrosen) am 29. Dezember zog sich die USPD aus dem Rat zurück, der durch zwei nachgerückte MSPD-Politiker nun komplett in der Hand der MSPD lag Spartakusaufstand: Am 1. Januar 1919 formatierten sich der Spartakusbund und Bremer + Hamburger Linkssozialisten zur Kommunistischen Partei Deutschlands, deren Führer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wurden. Am 05. Januar organsierten USPD, Revolutionäre Obleute und KPD eine Großdemonstration gegen die Entlassung Eichhorns. Die gewaltbereite Menschenmenge geriet außer Kontrolle und besetzte das Berliner Zeitungsviertel (u.a. Weltwärts). Die Führung der Linkssozialisten beschloss die Lage auszunutzen und die Regierung zu stürzen und somit die Wahl zur Nationalversammlung zu verhindern. Der Rat brachte sich jedoch rechtzeitig in Sicherheit und beauftragte Gustav Noske den Spartakusbund mit Hilfe von Freikorps niederzuschlagen. Am 11. Und 12. Januar stürmten die Freikorps das Zeitungsviertel, was etliche Opfer forderte. Am 15. Januar bekamen Mitglieder der Freikorps Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in ihre Gewalt und ermordeten sie auf brutale Weise. Die KPD machte die MSPD für die Ermordung mitverantwortlich, da diese sich mit den Freikorps eingelassen hatte Das Ende des Rats der Volksbeauftragten: Am 19. Januar fand die Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung statt. Erstmals durften auch Frauen wählen. Insgesamt waren fast 37 Millionen Bürger wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag bei 83 Prozent. Als Sieger ging eine Koalition aus MSPD, Zentrumspartei und Deutscher Demokratischer Partei hervor, die sogenannte Weimarer Koalition. Am 4. Februar gab der Zentralrat seine Befugnisse an die Nationalversammlung ab, die am 6. Februar erstmals in Weimar(in Berlin noch zu unruhig; Weimar positiv konnotiert und militärisch gut absicherbar) zusammenkam. Am 11. Februar wurde Friedrich Ebert von den Abgeordneten zum ersten Reichspräsidenten gewählt und am 13. Februar die neue Koalitionsregierung vereidigt. Damit war die Arbeit des Rats der Volksbeauftragten beendet  Als Revolutionsregierung übte der Rat in etwa die Kompetenzen aus, die nach der Bismarckschen Reichsverfassung Kaiser und Reichskanzler zugeständen hätte. Die Staatssekretäre blieben zum Großteil im Amt  deutliche Ablehnung radikaler Parteien  KPD boykottierte die Wahl  Weimarer Koalition schafft 76%

Die Stellung des Reichspräsidenten im Verfassungsgefüge der W.R.: Reichspräsident: Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt, muss mindestens 35 Jahre alt sein und durfte kein Mitglied des Reichstags sein  Die Amtsdauer des Reichspräsidenten beträgt sieben Jahre und eine Wiederwahl ist zulässig  Mit Hilfe des Artikel 43 kann der Reichstag mit einer Zweidrittelmehrheit eine Volksabstimmung über die Absetzung des Reichspräsidenten beschließen (erhielt der RP allerdings das Vertrauen der Bürgern galt er al s erneut für 7 Jahre gewählt und der Reichstag wurde aufglöst)  Der Reichspräsident ist völkerrechtlicher Vertreter des Reiches (Art. 45), Oberbefehlshaber über die gesamte Wehrmacht des Reiches (Art. 47)  Zur Wiederherstellung des Reichsfriedens kann er Grundrecht außer Kraft setzen und die zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nötigen Maßnahmen treffen (Art. 48)  er kann Notverordnungen erlassen (z.B. Reichsexekution)  Um die Macht des Parlaments einzuschränken, hat der Reichspräsident die Position des „Ersatzkaisers“ inne  Ernennt und entlässt Mitglieder der Reichsregierung, repräsentiert das Volk, ernannte (auf Vorschlag des Reichsrates) Richter und hat Oberbefehl über die Reichswehr  Mithilfe von Artikel 25 kann er den Reichstag auflösen  Der Reichspräsident hatte in der Weimarer Republik eine sehr deutliche Machtposition inne 

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In den Jahren 1919-1923 und vor allem ab 1930 ergänzt bzw. größtenteils ersetzte der Reichspräsident mit Notverordnungen die Gesetzgebung des Reichstags Der Reichstag hatte das Recht, den RP vor dem Staatsgerichthof anzuklagen wegen schuldhafter Verletzung der Verfassung oder eines Reichsgesetzes. Der Antrag musste von mindestens 100 Abgeordneten unterzeichnet werden Der RP konnte sowohl politisch als auch strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden (z.B. durch Präsidentenanklage) RP durfte einen Volksentscheid anordnen, wenn er ein Gesetz nicht nur unterzeichnen wollte

Das Scheitern der Weimarer Republik: Gründe/Ursachen: a.) Erster Weltkrieg und Versailler Vertrag Im Herbst 1918 verlor das Deutsche Kaiserreich den Ersten Weltkrieg. Aufgrund der Novemberrevolution endete die Monarchie abrupt. Im Versailler Vertrag musste die deutsche Regierung den harten Friedensbedingungen zustimmen. Diese Bedingungen führten zu einem steinigen Anfang der Weimarer Republik. Rechtsnationale Gruppierungen machten die – als Novemberverbrecher diffamierten – Sozialdemokraten für die politische und wirtschaftliche Krise verantwortlich. Außerdem verbreiteten sie die Dolchstoßlegende, die die neue Regierung zum Sündenbock erklärte. Eine Aufarbeitung des Krieges fand zur damaligen Zeit nicht statt b.) Politischer Terror Vor allem die Krisenjahre zwischen 1919 und 1923 waren von links- und rechtsextremen Putschversuchen gegen die Regierung geprägt. Linksradikale strebten eine kommunistische Revolution nach Vorbild Russlands an. Rechtsradikale empfanden den Versailler Vertrag als „Schanddiktat“ und wollten ihn möglichst rückgängig machen. Dem politischen Terror fielen zahlreiche Politiker zum Opfer. Zu den berühmtesten Putschversuchen gehörten der Spa...