Bikameralismus - Dozent: Thomas Metz PDF

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Dozent: Thomas Metz...

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Bikameralismus

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Starker Bikameralismus = symmetrisch + inkongruent (BRD, Schweiz, USA) Mittelstarker Bikameralismus = symmetrisch + kongruent (Belgien, Italien, Japan) / asymmetrisch + inkongruent (Frankreich, Indien, Kanada) Schwacher Bikameralismus = asymmetrisch + kongruent (Irland, Österreich, Schweden) Zwischen mittelstarkem und schwachem Bikameralismus: Botswana, UK Anderthalb Kammern: Norwegen Unikameralismus: Israel, Luxemburg, Finnland, Portugal

Ständischer Bikameralismus

Wahl der Abgeordneten aus dem Adel + Kirche, kaum repräsentativ, Legitimation durch Abstammung, kann Gesetzesänderungen vorschlagen und aufschieben. Kein Einfluss auf den Staatshaushalt.

House of Lords (UK)

 Asymmetrisch + inkongruent (mittelstark bis schwach) Föderaler Senat

Jeder Staat entsendet Abgeordnete, die vom Volk gewählt werden (MW). Repräsentieren die Bundesstaaten (mit unterschiedlichen Einwohnern). Beteiligt an der Gesetzgebung, bei Amtsenthebungsverfahren des Gerichts und als Kontrolle des Präsidenten

Amerika

 Symmetrisch + inkongruent (starker Bikam.) Indirekt gewählte 2. Kammer auf territorialer Grundlage

Durch Wahlgremien auf Departmentebene gewählt, ohne föderale Legitimation. Gesetzgebung und Kontrollfunktion, müssen Verfassungsänderungen zustimmen

Bundesratsprinzip

Landesregierungen entsenden Vertreter. Legitimation durch Wahlen. Repräsentation abhängig von Einwohnerzahl. Inititativrechte + Einspruch bei Gesetzen, Zustimmungsgesetze auf Landesebene

Frankreich

 Asymmetrisch + inkongruent (mittelstark) Deutschland

 Symmetrisch + inkongruent (starker Bikam.) Korporative Gremien

Ernennung durch den Präsidenten + Universitäten + Gremien. Geringe Legitimation + Repräsentation der Ober- und Mittelschicht. Wahl durch 900 Personen. Kann Gesetzesveränderungen verlangen und überstimmt werden.

Irland

 Asymmetrisch + kongruent (schwacher Bikam.) Ernannte Versammlungen

Nur Vermögende werden auf Lebenszeit gewählt. Schwache Legitimation. Unterschiedlich viele Senatoren je nach Region. Keine Wahl sondern durch Generalgouverneur ernannt. Gleiche Funktionen wie die Erste Kammer.

Kanada

 Asymmetrisch + inkongruent (mittelstark) Zweites legitimes Forum

Wahl durch Volk in Wahlkreisen, hohe Legitimität. Unterschiedlich viele Abgeordnete pro Wahlkreis. Der Ersten Kammer untergeordnet, Zustimmung bei Personalnominierung, Volksinitiativen, Misstrauensantrag an (Premier-)Minister

Japan

 Symmetrisch + kongruent (mittelstark) Identische Lösung

Gleiche Kompetenzen + Direktwahl beider Kammern (gerine Repräsentation da erst ab 40 wählbar)

Italien

 Symmetrisch + kongruent (mittelstark) Quasi-Bikameralismus

Aufteilung des Parlaments in zwei Gremien, direkte Legitimation durch das Volk. Länder sind Proportional vertreten.

 Schwacher bis Unikameralismus

Norwegen...