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Sommersemester 2020
Europäische Integration als Prozess
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BMDE 2 Europäische Integration: Interessen – Politiken - Prozesse Was ist Integration? Warum die EU nur als Prozess zu verstehen ist

Das Bild des Bootes: schwer manövrierbar Sabotagetendenzen Europa wirkt träge und auch eher nicht aus der Ruhe zu bringen Zu sägen führt zum Untergang beider → wenn ich untergehe sollst du auch untergehen WAS ist der Kern der Integration?  Lehren au der kriegerischen, europäischen Geschichte → Das teilen alle beteiligten Länder, vor allem nach dem zweiten Weltkrieg  Suche nach neuen Wegen für Nationalstaaten → Schlagworte make america great again, make the UK great again, zurück zu einer Rolle die vermeintlich mal vorhanden War, → Abkehr von alten Handlungsmustern, doch die die zu alten Zeiten verbunden sind…  Bereitschaft zu Souveränitätsbeschränkung: → zugestehen dass es keinen Weg zurück zu vollkommener Souveränität geben wird, kein Einfluss auf Letztentscheidungen, dazu muss man bereit sein, sonst nur Level von Kooperationen → England hat „Keep the cake and eat it“ als Ziel, obwohl das natürlich völlig wahnsinnig ist: entweder man profitiert von den Vorteilen der Union (Keep the Cake) oder man ist als alleinstehender Nationalstaat Souverän (eat the cake) → den Engländern fehlt eine Grundeinsicht zur Integration  Übertragung von Teilsouveränitäten auf neue gemeinsame Institutionen → Um Ort zu haben, wo Souveränitäten ausgeübt werden kann, braucht man Institutionen also Supranationales Organ. Diesen Ort muss man anerkennen. → Institutionen sollen ja eigenständig aktiv werden können. → Festlegung der Kompetenzen ist wandelbar  Kompromissbereitschaft vor nationaler Selbstbestimmung → wenigstens im Grundsatz, nur wenn Bereitschaft da ist, funktioniert der Integrationsprozess. Keine nationale Letztentscheiung  Akzeptanz von Dynamik im Integrationsprozess

Kapitäne am Piräus, Sz Zeichnung

Was ist Integration  Unterschiedliche Wege denkbar: Großer Wurf vs. Graduelle Entwicklung /Föderalismus vs. Neofunktionalismus  Prozess und Zustand → Prozess: ob der eine Ziel hat (finalitätsdiskussion) ist nicht klar → Zustand: Politikfelder auf unterschiedlichem Stand → Prozesscharkter lenken in Dynamiken  Sektorale und graduelle Dimensionen → Sektoren sind Politikfelder, sehr unterschiedlich wie Zuständigkeiten der verschiedenen Ebenen sind → Graduell: wie weit wurden Souveränitäten abgegeben  Offenheit der Zielrichtung → Flexibilität wichtig  Akzeptanz der Integrationspriorität  Bereitschaft, Kooperation und Integration zu kombinieren → graduelle Entwicklung zeigt sich hier:

Brexit Drama  Aktuelle Probleme zwischen Mitgliedstaaten und Eu, in Mitgliedstaaten. In Gesellschaften, in den Nationalen Ploitiken  → globale Herausforderungen  → Globalisierungsschmerzen ◦ Zukunftsängste (Flucht in historische Wunschwelten) ◦ Suche nach einfachen klaren Lösungen ◦ Suche nach schwarzen Petern (scapegoating) → Was kann Europa bzw. die EU dafür, was kann sie machen

Europäische Integration als Prozess mit

vielen Entscheidungssituationen Initialzündung: Schuman Plan (eigentlich Monnet Plan)  Überwindung nationaler Hürden (Win Win)  Positiver, europäischer Integrationsanreiz  Innovative Risikobereitschaft (Frankreichs)  Supranationale Institutionenstruktur Was ist die EU heute?  Supranationale Organisation „siu generis“  Föderatives System: „Staatenverbund“ (BVerfG)  Rechtsgemeinschaft mit Rechtspersönlichkeit der EU  Wertegemeinschaft (Art. 2 und 3 EUV)  Aber: divergierendes Regel- Verständnis  Kompetenz- Kompetenz bei Mitgliedstaaten (Herren der Verträge) → Verflechtungssystem/ Mehrebenensystem → dynamischer Kern → unklare Aufgabenzuordnung

Die EU nach dem Lissabon Vertrag: weiterhin zwei Verträge

Europäische Union Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)

Vertrag über die Europäische Union (EUV) → Intergouvernemental

und

Supranational gemischt!!...