Essay Wolfgang Merkel Typologie politischer Systeme PDF

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Essay Wolfgang Merkel Typologie politischer Systeme...

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Essay zu: Wolfgang Merkels Typologie politischer Systeme Wolfgang Merkels Lehrbuch „Systemtransformation“ thematisiert mitunter die Typologie politischer Systeme. Unter anderem geht Merkel darauf ein, dass es schwer zu unterscheiden ist, ob es sich in einem Land um eine defekte Demokratie handelt oder um ein weiches, autoritäres Regime. Die diesjährigen Ereignisse rund um die Wahl in Belarus werfen die Frage auf, ob es sich beim belarusischen Regime noch um eine Demokratie, oder bereits um eine Autokratie handelt. Diese Frage soll im Folgenden geklärt werden. Zuallererst soll dazu, die Bedeutung eines „politischen Systems“ definiert werden. Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert diese Begrifflichkeit wie folgt: „[Ein] Politisches System ist ein politikwissenschaftlicher Sammelbegriff für ein aus bestimmten Teilen (…) zusammengesetztes Ganzes, das eine eigene (politische) Struktur herausbildet.“ (bpd.de) Darüber hinaus handelt es sich bei einem politischen System um einen „systemtheoretischen Begriff, der jenes Teilsystem bezeichnet, das dazu befugt und in der Lage ist, gesamtgesellschaftlich verbindliche Entscheidungen zu treffen.“ (bpd.de) Merkel überträgt einem politischen System die Aufgabe, für das gesamtgesellschaftliche Überleben zu sorgen. (vgl. Merkel, 2010: 21) Diesen Definitionen zufolge sorgen politische Systeme also im weitesten Sinne für das Zusammenhalten eines Staates. Ein einzelnes Individuum hat dabei kaum Möglichkeiten der Beeinflussung eines politischen Systems. Vielmehr ist man darauf angewiesen den Repräsentanten des jeweiligen Systems zu vertrauen. Die Möglichkeiten der direkten Partizipation sind dabei, je nach System, stark eingegrenzt. Betrachtet man hier beispielsweise das in der Einleitung thematisierte Weißrussland scheint dieses Vertrauen in den Repräsentanten des politischen Systems, den Präsidenten, nicht gegeben. Dieser konnte bei der letzten Präsidentschaftswahl laut offiziellen Angaben knapp 80% der Wähler für sich gewinnen. (vgl. tagesschau.de) Auf einen entfernten Beobachter erweckt dieses Ergebnis das Bild eines klaren Wahlsiegs. Bei genauerer Betrachtung der Stimmung innerhalb der Republik Belarus stellt sich allerdings die Frage, wie ein derart deutliches Ergebnis zustande kommen konnte. Im Vorfeld der Wahlen fanden große Protestaktionen gegen den amtierenden Präsidenten Lukaschenko statt, welche nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses noch größere Dimensionen annahmen. Dabei ist der Verdacht des Wahlbetrugs nicht von der Hand zu weißen und das Vertrauen in den politischen Repräsentanten des Volkes scheint nicht annähernd so deutlich, wie das Wahlergebnis vermuten lässt.

Wolfgang Merkel unterteilt politische Systeme in Autokratie und Demokratie. Der wesentliche Unterschied hierbei ist, dass autokratische Systeme durch einen begrenzten politischen und gesellschaftlichen Pluralismus geprägt sind. Demokratien zeichnen sich auf der anderen Seite durch einen prinzipiell unbegrenzten politisch-gesellschaftlichen Organisationspluralismus aus. (vgl. studlib.de) Bei Betrachtung des Pluralismus Aspekts ist, für die bereits thematisierte Republik Belarus festzustellen, dass diese durch ihre diesjährige Wahl signifikante Merkmale eines autokratischen Regimes aufweist. So sind unabhängige Medien im Vorfeld der Wahl beispielsweise unter Druck gesetzt worden, Ergebnisse von Wahlbefragungen nicht zu veröffentlichen, welche eine Mehrheit für die Opposition verdeutlichten. Staatliche Medien veröffentlichten dagegen Umfrageergebnisse mit mehrheitlicher Zustimmung für den amtierenden Präsidenten. (vgl. tagesschau.de) Abschließend ist der minimale Übergang von defekten Demokratien zu weichen autoritären Regimen, welchen Wolfgang Merkel thematisiert genauer zu erörtern. Merkel hebt diesen minimalen Übergang gesondert hervor. Ihm zufolge „ragen etwa defekte Demokratien mit ihrer faktischen Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien und der partiellen Umgehung der Gewaltenkontrolle durch die Exekutive schon in die Grauzone weicher autoritärer Regime.“ (Merkel, 2010: 26) Darüber hinaus kann Merkel zufolge der Unterschied, zwischen defekten Demokratien und autoritären Regimen nur in konkreten Fällen erschlossen werde. Bei Betrachtung des Kontexts im Belarus ist festzustellen, dass auch hier wieder Merkmale für ein autokratisches bzw. autoritäres Regime sprechen. Im Speziellen handelt es sich hierbei um einen restriktiven Herrschaftszugang, wenn sich die Vorwürfe des Wahlbetrugs bewahrheiten sollten. Dieser Zugang wurde zwar durch ein Wahlrecht der Bevölkerung „legitimiert“, wenn sich allerdings die Vorwürfe des Wahlbetrugs bewahrheiten lassen, ist diese Legitimation auf eine Manipulation freier und fairer Wahlen zurückzuführen. Ein derartiger Herrschaftszugang ist laut Merkel einem autoritären Regime zuzuordnen. (vgl. Merkel, 2010: 24) Zusammengefasst ist die in der Einleitung gestellte Frage, ob es sich beim belarusischen Regime noch um eine Demokratie, oder bereits um eine Autokratie handelt recht eindeutig zu beantworten. Jeder der im Hauptteil genannten Aspekte spricht für ein autokratisches Regime. Die minimalen Grenzen zwischen einer defekten Demokratie und einem autoritären Regime wurden durch die Unterdrückung einer unabhängigen Berichterstattung und der damit einhergehenden Einschränkung der Pressefreiheit, sowie des im Raum stehenden Wahlbetrugs deutlich überschritten.

Diese Aspekte machen es nahezu unmöglich von einer

demokratischen Grundordnung des belarusischen politischen Systems zu sprechen und führen zu dem Schluss, dass es sich in der Republik Belarus um ein autoritäres Regime handelt.

Literaturverweis: Merkel Wolfgang (2010): Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformartionsforschung, Wiesbaden, S. 21-54 https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/18043/politisches-system 20.12.2020)

(Stand:

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/wahlergebnisse-korrektheit-kriterien-belarus101.html (Stand: 20.12.2020) https://studlib.de/11/politik/demokratie_autokratie (Stand: 20.12.2020)

Unsere gesellschaftlichen Probleme wandeln sich im Laufe der Zeit. Was unseren Vorfahren noch vor 100 Jahren Sorgen bereitete, tangiert uns heute großteils recht wenig, da sich neue Konfliktlinien so

genannte „cleavage structures“ gebildet haben. Somit lässt sich erklären, durch welche Kontroverse die Bevölkerung in verschiedene Interessengruppen mit gegensätzlicher Meinung gespalten wird und welche Interessenskonflikte uns auf die eine oder die andere Seite schlagen lassen.

gemeinsamen Beschlüsse schließen können und dies dazu führt das man gegeneinander als miteinander arbeitet. Es steht außer Frage, dass diese Form immer noch besser ist als ein totalitäres oder autoritäres Regime. Dennoch denke ich, dass es

wichtig ist im Hinterkopf zu behalten, dass eine Demokratie schnell Risse bekommen kann, die einem einzelnen nicht direkt auffällt, hinterfragt man diese nicht. Wenn ein Staat nicht ständig bemüht ist seine Demokratie zu bewahren und zu fördern, kann

man denke ich nicht darauf vertrauen, dass diese bestehen bleibt. Nach meiner Schlussfolgerung können politische Systeme nur Staatenübergreifend funktionieren, wenn diese die gleichen Werte vertreten und Ziele verfolgen. Nun kann ich nicht sagen was richtig und

was falsch ist. Dennoch denke ich, dass Erfahrungen und Ereignisse aus der Vergangenheit gerade die Politik in Deutschland enorm beeinflusst haben. Ich denke, ein politisches System ist wichtig für ein Land ist, damit Beschlüsse und Verordnungen für jeden gelten und im

richtigen Maß umgesetzt werden. Durch ein funktionierendes politisches System gewährt man jedem Menschen Freiheit und Sicherheit gemeinsamen Beschlüsse schließen können und dies dazu führt das man gegeneinander als miteinander arbeitet. Es steht außer Frage,

dass diese Form immer noch besser ist als ein totalitäres oder autoritäres Regime. Dennoch denke ich, dass es wichtig ist im Hinterkopf zu behalten, dass eine Demokratie schnell Risse bekommen kann, die einem einzelnen nicht direkt auffällt, hinterfragt

man diese nicht. Wenn ein Staat nicht ständig bemüht ist seine Demokratie zu bewahren und zu fördern, kann man denke ich nicht darauf vertrauen, dass diese bestehen bleibt. Nach meiner Schlussfolgerung können politische Systeme nur

Staatenübergreifend funktionieren, wenn diese die gleichen Werte vertreten und Ziele verfolgen. Nun kann ich nicht sagen was richtig und was falsch ist. Dennoch denke ich, dass Erfahrungen und Ereignisse aus der Vergangenheit gerade die Politik in Deutschland

enorm beeinflusst haben. Ich denke, ein politisches System ist wichtig für ein Land ist, damit Beschlüsse und Verordnungen für jeden gelten und im richtigen Maß umgesetzt werden. Durch ein funktionierendes politisches System gewährt man jedem Menschen Freiheit und Sicherhei

gemeinsamen Beschlüsse schließen können und dies dazu führt das man gegeneinander als miteinander arbeitet. Es steht außer Frage, dass diese Form immer noch besser ist als ein totalitäres oder autoritäres Regime. Dennoch denke ich, dass es

wichtig ist im Hinterkopf zu behalten, dass eine Demokratie schnell Risse bekommen kann, die einem einzelnen nicht direkt auffällt, hinterfragt man diese nicht. Wenn ein Staat nicht ständig bemüht ist seine Demokratie zu bewahren und zu fördern, kann

man denke ich nicht darauf vertrauen, dass diese bestehen bleibt. Nach meiner Schlussfolgerung können politische Systeme nur Staatenübergreifend funktionieren, wenn diese die gleichen Werte vertreten und Ziele verfolgen. Nun kann ich nicht sagen was richtig und

was falsch ist. Dennoch denke ich, dass Erfahrungen und Ereignisse aus der Vergangenheit gerade die Politik in Deutschland enorm beeinflusst haben. Ich denke, ein politisches System ist wichtig für ein Land ist, damit Beschlüsse und Verordnungen für jeden gelten und im

richtigen Maß umgesetzt werden. Durch ein funktionierendes politisches System gewährt man jedem Menschen Freiheit und Sicherhei...