Zustandekommen Vertrag PDF

Preview

Summary

Zustandekommen Vertrag...

Description

Zustandekommen Vertrag: Primäre/sekundäre Vertragsansprüche • Primärer Leistungsanspruch folgt aus Vertragstypus • Sekundäransprüche ~ Störung bei Durchführung Vertrag ~ Nicht auf ursprüngliches Primärziel gerichtet o Schadensersatz/Rückgewähr von Leistungen ~ Setzt Pflichtverletzung und Verschulden des Schuldners voraus o z.B. auch Rücktrittserklärung Entstehen des Anspruchs (Vertragsschluss): 1. Anspruch ursprünglich entstanden? 2. Nachträglich wieder entfallen? 3. Gegenrechte des Schuldners? Definition Vertrag: • Mehrseitiges Rechtsgeschäft aus korrespondierenden Willenserklärungen ~ Angebot§ 145, 146 ~ Annahme §147, 148 o Müssen wesentlichen Vertragsinhalt ergeben! • Einseitiges Rechtsgeschäft ~ Eine Willenserklärung bewirkt eine Rechtsfolge für sich ~ Z.B. Kündigung, Widerruf, Anfechtung • Verpflichtungsgeschäft ~ Begründen von Leistungspflichten (Primär) ~ z.B. Übergabe & Zahlung • Vertügungsgeschäft ~ Entgegen wirken auf bestehendes Recht z.B. Übertragung ~ Eigentumsübergabe o Bestandteile: 1. Übergabe 2. Einigung • Zwei Willenserklärungen für Zustandekommen nicht ausreichend • Übergabe benötigt

~ Wer Kaufvertrag geschlossen hat ist noch nicht Eigentümer der Kaufsache!...