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UV Juristische Arbeitstechniken & EDV

5. Einheit – Normensuche im RIS Name:

Aufgabe 1 Wie lautet in der Datenbank Bundesrecht konsolidiert (RIS) unter sinnvollem Einsatz von Hilfswerkzeugen (Operatoren, Trunkierung, Phrasierung) die optimale Suchstrategie unter Verwendung aller Suchbegriffe in einer Suchabfrage (die Schrägstriche dienen einer Hilfestellung): wiederkehrende Geldleistung/Projekt/Fonds-zweck/Förderungsmittel? ‘wiederkehrende Geldleistung*‘ Projekt* Fondszweck Förderungsmittel* -> § 11 Zukunftsfonds-Gesetz

Aufgabe 2 - Suche von Normen iVm rechtlichen Begriffen •

Wo ist die genetische Analyse und die Gentherapie am Menschen geregelt? ‘genetische Analyse*‘ Gentherapie* Mensch* Analyse* § 64 -79 Gentechnikgesetz

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Was tun („konzessionierte“) Schädlingsbekämpfer/-innen? Schädlingsbekämpf* tätigkeit* § 128 GewO iVm § 94 Z 58

Aufgabe 3 - Suche von Normen anhand von Begriffen •

Was ist ein Kleinmotorrad? Wo ist der Begriff gesetzlich geregelt? Ein Kleinmotorrad ist ein Motorrad, dessen Antriebsmotor, wenn er ein Hubkolbenmotor ist, einen Hubraum von nicht mehr als 50 cm3 hat. Begriff kleinmotorrad Geregelt: § 2 Z 15a Kraftfahrgesetz

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Wie lautet die BGBl Nr der letzten (=aktuellste) Novelle/Abänderung dieses Gesetzes? BGBl. I Nr. 169/2020

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Gibt es gesonderte Bestimmungen zum in Krafttreten dieser letzten (=aktuellsten) Novelle/Abänderung dieses Gesetzes? Wenn ja, welcher § normiert dies? Es normiert § 135 Abs 39a Kraftfahrgesetz

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Finden Sie dazu parlamentarische Materialien! Regierungsvorlage: 411 d.B. (XXVII. GP) - Kraftfahrgesetz, Änderung (39. KFGNovelle) (parlament.gv.at) Ausschussbereich des Nationalrats: 418 d.B. (XXVII. GP) - 39. KFG-Novelle (parlament.gv.at) Änderung im Plenum des Nationalrats: 10442/BR d.B. - 39. KFG-Novelle (parlament.gv.at)

Aufgabe 4 – Suchen Sie die letzte (aktuellste) Abänderung/Novelle zum Datenschutzgesetz •

Wie lautet die BGBl-Nr? BGBl. I Nr. 14/2019

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Seit wann ist die StF dieses Gesetzes (DSG) in Kraft? Die Stammfassung ist seit 01.01.2000 in Kraft.

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Zusatz: Bu-Recht: wann lag laut parlamentarischer Materialien vom DSG (StF) ein Gesetzesbeschluss vor? Am 29.07.1999.

Aufgabe 5 – wann erfolgte die letzte (=aktuellste) Abänderung/Novelle zur StVO? •

Wie lautet die BGBl-Nr zu dieser Abänderung/Novelle? BGBl. I Nr. 161/2020

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Ist diese Novelle/Abänderung bereits im konsolidierten Text der StVO eingearbeitet? BGBl. I Nr. 161/2020 ist bereits im konsolidierten Text der StVO eingearbeitet. -> § 103 Abs 23 StVO.

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Erstellen Sie eine durchgängig lesbare Fassung, um die gesamte Rechtsvorschrift zu sehen! 2

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RIS -> STVO -> Paragraf 0 -> heute -> erscheint eine durchgängig lesbare Fassung der gesamten Rechtsvorschriften Für die gesamte StVO: RIS - Straßenverkehrsordnung 1960 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 15.03.2021 (bka.gv.at)

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