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Paranische Volkspartei

Kurzbeschreibung Partia Popular Paraniae (Paranische Volkspartei) Die paranische Volkspartei Partia Popular Paraniae (PPP) entstand 2001 aus dem Zusammenschluss der paranischen Volksparteien PKP (Partia Kristia Paraniae) und ULP (Unionu Liberalitae Paraniae) und bildet derzeit im Paranischen Parlament mit 34% der Sitze die Opposition (gemeinsam mit der Partia Verde: 5%). Allerdings stellt sie seit 2009 mit George Pastos den Präsidenten, der direkt gewählt wird, hat also gewissen Regierungseinfluss. Die dadurch entstandene Konstellation erlaubt ihr ein Vetorecht bei wichtigen Entscheidungen.

Geschichte Nach der Paranischen Revolution organisierten sich die konservativen Strömungen des Landes in zwei Parteien: der christlich orientierten PKP, die im Kern ein eher wertkonservatives Programm vertritt und der ULP, bei der eine eher liberale Grundausrichtung zu erkennen war. Beide Parteien bildeten in den Jahren 1991 bis 2001 in einer Koalition die Regierung des Landes. Die Fusion der SPP mit der FDP und die daraus resultierenden politischen Grabenkämpfe der Jahre 1999 und 2000 ließen jedoch befüchten, dass sich beide konservativ orientierten Parteien in einem Richtungsstreit gegenseitig aufreiben könnten, weswegen von beiden Parteiführern, Bogodan Ateril (PKP) und Kristof Sora (ULP), ebenfalls eine Fusion der beiden Parteien mit einem konservativ-liberal orientierten Grundsatzprogramm angestrebt wurde. Diese Fusion wurde im Februar 2001, ungefähr zur Mitte der Legislatiurperiode, unter dem Namen PPP umgesetzt. Die Wahl des Jahres 2003 brachte der PPP 48,5% der Stimmen und damit, dank der 5%Hürde, die einigen kleinen Parteien und Splittergruppen (Partia Verde, Partia Nationale) den Einzug in das Paranische Parlament verwehrten, eine komfortable Regierungsmehrheit von 10 Stimmen. In diese Zeit fallen einige wichtige Beschlüsse des Landes, insbesondere die besondere Orientierung an Europa mit dem Ziel einer EU-Mitgliedschaft, die Privatisierung

Paranische Volkspartei ehemaliger Staatsbetriebe und eine stark wirtschaftsliberale Ausrichtung des Landes, die in der Folge durch den Abbau des Sozialsystems einen starken Anstieg der Hilfebedürftigen – insbesondere in ländlichen Gebieten – mit sich brachte. 2007 erlitt die PPP eine historische Wahlniederlage und kam nur noch auf 32% aller Stimmen. Zudem zog mit der Partia Verde erstmals eine der kleineren Parteien in das bis dahin von zwei Parteien besetzte Parlament ein. Seit dieser Wahl muss die PPP die Regierungsverantwortung an die RSP abgeben, kann aber über den Präsidenten entscheidend die Regierungsarbeit beeinflussen und kontroverse Beschlüsse blockieren.

Bei der Präsidentschaftswahl des Jahres 2009 wurde der für die PPP angetretene ehemalige ULP-Politiker George Pastos bereits im ersten Wahlgang mit 56% der abgegebenen Stimmen und damit absoluter Mehrheit zum Präsidenten Paranias gewählt. Er löst damit seien Vorgänger, Emil Fotogu (RSP) ab, dessen Partei seit 1991 den Präsidenten stellte. Pastos wurde 2014 im Amt bestätigt, allerdings sehr knapp mit 50,7% der abgegebenen Stimmen in der Stichwahl.

Politische Richtlinien Die PPP tritt ein für eine stärkere und aktivere Teilhabe aller Mitglieder der Gesellschaft am wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung. Die wichtigsten Grundlagen dafür sind Arbeit und Bildung. Die derzeitige Situation in Parania ist nicht in allen Landesteilen positiv, obgleich die Situation auf dem Arbeitsmarkt erkennen lässt, dass die Krise der letzten Jahre vorbei ist. Insbesondere finden immer mehr Empfänger staatlicher Hilfen den Weg zurück in den Arbeitsmarkt. Um diesen Trend zu verstärken, muss die derzeitige Debatte um Mindestlöhne und weiterer Hürden am Arbeitsmarkt schnellstmöglich beendet werden. Vor allem Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte sind auf einen funktionierenden Arbeitsmarkt für einfache Tätigkeiten angewiesen. Ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn würde den Schwächsten am Arbeitsmarkt wichtige Chancen für den Einstieg in Arbeit nehmen....