Einführung in das Regierungssystem - Parteiensystem PDF

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Politikwissenschaft

16.10.2018

Organisatorisches/ Einführung in das deutsche Parteiensystem Was ist ein Parteiensystem? - Definition: - Gesamtheit aller Parteien! - Wechselbeziehungen zwischen den Parteien; Konkurrenz und Kooperation! - keine Analyse von Einzelparteien! → einzelne Elemente eines Regierungssystems (z.B. Parlament, Exekutive, Bundesrat etc.) hängen von der Struktur und den Dynamiken der Parteiensysteme in Bund und Länder ab! Kriterien zur Untersuchung von Parteiensystemen: - Fragmentierung: Zahl der Parteien; effektive Parteienanzahl gibt die relative Größe der Parteien in einem Parteiensystem an! - Segmentierung: Parteien, die von anderen als nicht-kooperationsfähig angesehen werden! - Polarisierung: ideologische Distanz zwischen den Parteien, gemessen an der Programmatik, den Beziehungen zwischen den Eliten oder auf der Wählerebene! - Volatilität: Anteil der Wechselwähler! - Asymmetrie: Abstand zwischen den beiden größten Parteien! Effektive Parteienanzahl: - Quadrierte Anteile der Sitze aller Parteien werden im Verhältnis zur Gesamtzahl der vergebenen Mandate im Parlament summiert; von dieser Summe wird der reziproke Wert ermittelt.! - Werden die Stimmanteile der Parteien summiert, gelangt man zu höheren Werten. Unterschiede spiegeln die durch das Wahlsystem hervorgerufenen Verzerrungen wider.! - bei starker Dominanz einer Partei nähert sich der Wert 1. Die effektive Zahl = tatsächliche Anzahl, wenn die Parteien den gleichen Stimmenanteil bei Wahlen aufweisen.! Arten von Parteiensystemen (Sartori): Kompetitive: polarisierter Pluralismus, moderater Pluralismus, Zweiparteiensystem, prädominantes Parteiensysteme! Nicht-Kompetitive: hegemoniale Parteiensysteme, Einparteisysteme! Kompetitive Parteiensysteme: polarisierter Pluralismus:

moderater Pluralismus:

Zweiparteiensystem:

prädominantes Parteiensystem:

5-6 Parteien und mehr; schwierige Interaktionen

unter 5 Parteien

2 Parteien dominieren den Wettbewerb

eine Partei dominiert; min. 10% stärker

Existenz einer Antisystempartei mit delegitimierender Wirkung

keine Antisystemparteien

Antisystemparteien nicht typisch

bilaterale Oppositionen; verantwortungslose Oppositionen

keine bilateralen Oppositionen, Wille zur Regierungsübername

beide Parteien müssen jeweils alleine regieren können

daher: trianguläre Interaktionen der Parteien mit Regierung in einer zentralen Position im Parteiensystem

bipolare Struktur des Parteienwettbewerbs

bipolare Struktur

monopolistische Regierungsanwärterschaft (mind. 3 WP in Folge)

Politikwissenschaft Tendenz zum Immobilismus, da keine alternativen Koalitionen möglich

16.10.2018

alternative Koalitionen alternative möglich, daher EinparteiRegierungen, Regierungswechsel in keine große Koalition Abständen

starke Wirkung deutlich geringere ideologischer Muster ideologische → Polarisierung, nicht Polarisierung Fragmentierung ausschlaggebend für Zuordnung

Polarisierung möglich bei gleichzeitigem kulturellem Konsens

zentrifugale Wirkung des Parteienwettbewerbs

kultureller Konsens

zentripetale Wirkung des Parteienwettbewerbs

„politics of outbidding“ Nicht-kompetitive Parteiensysteme - hegemoniale: - eine führende Partei! - andere Parteien erlaubt, jedoch zweitrangig und nicht konkurrenzfähig oder gleichberechtigt ! → deshalb auch: Zwei-Level-System! Bundesrepublik Deutschland 1949 - Zehnparteiensystem und anschließende Konzentration: - künstliche Hürden und Parteienverbote (1952 SRP und 1956 KPD)! - „Nivellierte Mittelstandsgesellschaft“ (Schelsky): Zunahme der vertikalen sozialen Mobilität! - Überwindung konfessioneller Cleavages (Begriff!)! - „Aufsaugen“ kleinerer Parteien durch die CDU (z.B. DP)! - Öffnung der SPD gegenüber bürgerlichen Schichten mit dem Godesberger Programm 1959 → Volkspartei ! → „deutsches Wahlwunder“: Folge des sozialstrukturellen Wandels! Entwicklungsphasen des deutschen Parteiensystems: - „Zweieinhalbparteiensystem“ bis 1980er Jahre: CDU/CSU, SPD und FDP als Scharnierpartei in der Mitte des Parteienspektrums ! - Konzentration bis 1980er Jahre, dann Aufkommen der Grünen in Bund und Ländern → Zwei Blöcke-System ! - Nach 1990: PDS, heute Linkspartei, AfD → Sechs- /Siebenparteiensystem ! - Entwicklung zum Siebenparteiensystem: CDU/CSU rücken in die Mitte, Positionen im rechten Spektrum werden dadurch frei (AfD)! Mögliche Folgen: - Politischer Diskurs zieht ‚nach rechts‘ ! - Polarisierung zwischen Parteien in einem auf Konsens beruhenden System erzeugt Spannungen und Instabilität ! - Koalitionspolitik wird schwieriger: Regierungskrisen? ! - Bundesrat besteht aus vielen unterschiedlichen Koalitionsregierungen: schwierigere Verhandlungen?! Mögliche Achsen eines PS: Staat ←→ Markt! libertär/ liberal-kosmopolitisch ←→ autoritär/ nationalistisch-traditionalistisch!...