Internationale Politik PDF

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Summary

Zusammenfassung von die international Politik . (11 und 12 klasse)...

Description

Internationale Politik Frieden, Konflikt, Krieg Friedensbegriff nach Galtung Positiver Frieden

Negativer Frieden

herrscht, wo der Staat und das

herrscht, wo Waffen schweigen,

Gesellschaftssystem die

aber ungelöste soziale und

demokratische Zustimmung der

politische Spannungen

Bürger besitzen

weiterbestehen

Keine strukturelle, indirekte Gewalt

Keine personale, direkte Gewalt

Personale Gewalt: Folter, Mord Strukturelle Gewalt: Ausbeutung und Unterdrückung

Das zivilisatorische Hexagon

Herausbildung eines staatlichen Gewaltmonopols, dem die einzelnen gesellschaftlichen Gruppen und Individuen untergeordnet sind Die Institution der Rechtsstaatlichkeit beinhaltet die öffentliche demokratische Kontrolle des Gewaltmonopols und garantiert den Schutz der Bürger vor staatlicher Willkür Demokratische Partizipation beinhaltet die Beteiligung der Bürger an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen Soziale Gerechtigkeit beinhaltet die Sicherung der Grundbedürfnisse eines jeden Menschen und ist eng mit der Demokratischen Partizipation unterstützt Eine konstruktive Konfliktkultur besteht, wenn es in einer heterogenen Gesellschaft faire Chancen für die Artikulation und den Ausgleich von unterschiedlichen Interessen gibt Die wechselseitige Abhängigkeit zwischen den Mitgliedern einer Gesellschaft und der Selbstkontrolle in Konfliktsituationen. Der Einzelne muss also lernen, seine Affekte zu kontrollieren und auf Gewalt zu verzichten.

Kriegstypen = gewaltsamer Massenkonflikt, der: a) zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte, mindestens eine Regierung (reguläre Streitkraft) b) beide Seiten Mindestmaß an zentralgelenkter Organisation c) bewaffnete Operation mit gewisser Kontinuierlichkeit, planmäßige Strategie

A = Antiregime-Kriege Kampf um Sturz der Regierenden Oder Veränderung/ Erhalt des Systems/ Gesellschaftsordnung B = Autonomie- und Sezessionskriege Kampf um größere regionale Autonomie innerhalb des Staatsverbandes Oder Sezession vom Staatsverbandes C = Zwischenstaatliche Kriege Kriege, in denen sich reguläre Streitkräfte der etablierten Regierungen gegenüberstehen D = Dekolonisationskriege Kampf um Befreiung von Kolonialherrschaft E = Sonstige Kriege 1 = Krieg mit unmittelbarer Frembeteiligung 2 = Krieg ohne unmittelbare Fremdbeteiligung

Gefahren für den Frieden Transnationaler Terrorismus Ursachen Merkmale

Länderübergreifende Vernetzung terroristischer Gruppen auf subnationaler Ebene Vollkommen unbeteiligte Bürger fremder Staaten kommen zu Schaden Angehörige verschiedener Nationalitäten Ziele Gefahren für den Frieden KURSBEREICH BEGRIFF TERRORISMUS

Flüchtlingsströme Ursachen Krieg und Gewalt Angst um das eigene Leben oder das Leben der Angehörigen Menschenrechtsverletzungen; ethnische, religiöse Diskriminierung Hunger Klima und Umwelt Herkunfts- und Zielregionen Herkunftsregionen Syrien Venezuela Afghanistan Myanmar Somalia Zielregionen Türkei Pakistan Uganda

Sudan Deutschland aktuelle Flüchtlingsbewegungen Syrien, Afghanistan, Irak > Türkei Venezuela > Peru Südsudan, Syrien > Sudan El Salvador, Guatemala, Honduras, Mexiko > USA Syrien, Irak > Deutschland

Die NATO North Atlantic Treaty Organisation Wichtigstes sicherheitspolitische Bündnis der BRD

Ziele Aufrechterhaltung der Kernfunktion "kollektive Verteidigung" Verwirklichung grundlegender Sicherheitsaufgaben im euro-atl Raum Freies Europa Stärkung der Sicherheit auf polit., wirtschaftl. und milit. Gebiet Werte Frieden und Menschenrechte Demokratie Rechtsstaatlichkeit Freiheit der Person Pol. Souveränität der Staaten Strategie Dialog

Kooperation Fähigkeit zur Verteidigung, Krisenbewältigung, Konfliktverhütung → Sicherheitspolitik der NATO seit 2010

Bündnisfall Bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere in Europa oder Nordamerika wird als Angriff gegen alle angesehen Jeder leistet Beistand mit dem in der Satzung der UNO anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung Atomwaffen Konzept der Abrüstung, aber Praktizierung der nuklearen Abschreckung, solange Atomwaffen vorgehalten werden Nukleare Abschreckung funktioniert als wechselseitig zugesicherte Zerstörung Abhaltung einer Nuklearmacht als erste von Nuklearwaffen Gebrauch zu machen

Gegner wird vernichtend zurückschlagen Krisenmanagement Verfügung über einzigartige + robuste Palette pol. und milit. Fähigkeiten zur Auseinandersetzung mit dem gesamten Krisenspektrum Aktiv geeignete Mischung dieser pol. Instrumente einsetzen, um entwickelnde Krisen zu bewältigen, die die Bündnissicherheit betreffen könnten, bevor sie zu Konflikten eskalieren. Aufgaben Wahrung der gerechten Friedensordnung in Europa auf der Grundlage der gemeinsamen Werte: Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit Friedenssicherung Herausforderungen Kooperation mit Russland Zusammenarbeit mit RU von strateg. Bedeutung Schaffung eines gemeinsamen Raumes des Friedens, der Stabilität und Sicherheit Erwarten Gegenseitigkeit, keine Bedrohung für RU Kritische Stellung RUs gegenüber der NATO Cyberangriffe Alle möglichen Angriffe auf elektr. Infrastruktur der Kommunikation werden von NATO mit verstärkten Maßnahmen beantwortet Alles unternehmen, um solche Angriffe, die den Wohlstand, Sicherheit, Stabilität von Staaten bedrohen, abwehren Raketenabwehr Programm zur Raketenabwehr in Europa Schild soll gesamtes NATOGebiet vor Angriffen schützen Auch RU miteinbezogen

Frage der Finanzierung Einsätze im Überblick Aktuelle Einsätze der NATO

Kosovo Force KFOR Operation Active Endeavour OAE Unterstützung UN + AU Missionen Operation Ocean Shield

Kosovo

1999

Mittelmeer

2001

Afrika

2005

Horn von Afrika

2009

Operation Active Fende

Türkei

2013

Resolute Support Mission RSM

Afghanistan

2015

NATO Mission Iraq

Irak

2018

Die Vereinten Nationen (UNO) Ziele Welt-) Frieden Sicherheit Wahrung des Völkerrechts Verbesserung der Zusammenarbeit Achtung der Menschenrechte Entwicklung von Staaten Prinzipien Souveräne Gleichheit aller Mitglieder Verpflichtung zu friedlichem Konfliktaustrag

Gewaltverbot Beistandspflicht Organisation

Besondere Stellung des UNSicherheitsrat Zusammensetzung Fünf ständige Mitglieder: China, RU, FR, GB, USA Zehn nicht ständige Mitglieder: DE, Indonesien, Estland, Niger, ... jedes Jahr werden 5 Mitglieder getauscht Mächtigstes Organ der UNO, weil Beschlüsse für die Weltgemeinschaft binden sind Beschlüsse bedürfen Zustimmung von neun oder mehr Mitglieder des Sicherheitsrates

alle fünf ständigen Mitglieder Hauptversammlung für die Wahrung des Friedens Reform sehr unwahrscheinlich, da keiner der ständigen Mitglieder Kompetenzen abgeben will

Friedenssicherung leicht bewaffnete Blauhelmsoldaten sichern Grenzen, beobachten Wahlen, nehmen Polizeiangebote wahr "weiche" Mandate: Überwachung des Waffenstillstandes, Einrichtung von Pufferzonen zwischen Konfliktparteien ⟶ Verhinderung eines neuen Ausbruchs des Konfliktes und einer Eskalation SIEHE OSS...