Gewährleistung Schema PDF

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Schema zur Prüfung einer Gewährleistung...

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Gewährleistung Schema A gg. B auf Gewährleistung gem. § 932 ABGB 1)

Vertrag

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Kaufvertrag

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Werkvertrag (gem. § 1167 ABGB kommen die §§ 922ff zur Anwendung)

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Angebot, Annahme, Geschäftsfähigkeit prüfen.

2)

Mangel gem. § 922 ABGB:

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Abweichen des tatsächlich Geleistetem vom vertraglich Geschuldeten

3)

Beweislastumkehr § 924 ABGB:

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Gilt für die ersten 6 Monate ab Übergabe

4)

Offenkundige Mängel § 928 ABGB:

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Ausschluss der Gewährleistung bei offenkundigen Mängeln

5)

Primäre Gewährleistungsbehelfe:

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Primat der primären Gewährleistungsbehelfe

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Gattungsschuld-Problem: ganze Charge kaputt Speziesschuld

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Übergeber muss Möglichkeit zur Verbesserung bekommen

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Verbesserung ist eine HOLSCHULD

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Verzug in der Verbesserung Beispiel: 1) Kosten der V. für Übergeber 4.000,-Anspruch gem. § 932 (2) ABGB 2) Kosten der V. für Übernehmer 6.000,Anspruch auf die Differenz von 2.000,-gem. § 1042 ABGB (ist auch auf 2 personales Verhältnis anwendbar)

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6)

Sekundäre Gewährleistungsbehelfe:

Alternative: 6.000,-- gem. § 1042 ABGB

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gem. §§ 932 (4), 1435 ABGB

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WAHLRECHT auf Wandlung wenn: Der Mangel NICHT geringfügig ist

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Kriterien:

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7)

Frist:

je teurer die Sache, desto mehr kann erwartet werden Verhältnis des Mangels zur Gesamtsache vertraglich explizit ausbedungene Sache ist mangelhaft.

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Bei Wandlung kommt es zur bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung gem. § 1435 ABGB

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gem. § 933 ABGB: bewegliche Sachen 2 Jahre unbewegliche Sachen 3 Jahre Achte hier auf die Bestimmung § 293 ABGB über beweglich und unbeweglich bei RECHTSMANGEL 30 Jahre gem. § 1478 ABGB

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