Title | Schema Stellvertretung |
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Course | Grundlagen des Privatrechts und BGB AT |
Institution | Universität Bremen |
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Schema zur Stellvertretung nach den §§ 164 ff. BGB...
Schema – Stellvertretung §§164 ff. I. Eigene Willenserklärung Ermittlung nach dem äußeren Auftreten des Vertreters II. In fremden Namen Erkennbarkeit der eigenen Willenserklärung des Vertreters nach dem Offenkundigkeitsprinzip §164 I S.1 + 2 es soll erkennbar sein, wer eigentlicher Vertragspartner wird, dies kann ausdrücklich oder aus den Umständen passieren Ausnahme: o Geschäfte des täglichen Lebens o Bei Ehegatten nach §1357 III. Mit Vertretungsmacht Legaldefinition in §166 II, S.1 Ergibt sich aus: o Gesetz z.B. 1629 o Rechtsgeschäf insb. §167 §167 Alt. 1 = Innenvollmacht §167 Alt. 2 = Außenvolmacht Beachte das Vertretungsrechtliche Abstraktionsprinzip o Rechtsscheinvollmacht §§170 – 173 o Anscheins- oder Duldungsvollmacht Überschreitet der Vertreter seine Beschränkung in der Innenvollmacht, so hat der Vertretene das Risiko zu tragen Überschreitet der Vertreter seine Beschränkung im Außenverhältnis, so ist er Vertreter ohne Vertretungsmacht Arten der Vollmacht: o Spezialvollmacht nur für ein bestimmtes Rechtsgeschäft o Gattungsvollmacht nur für eine bestimmte Gattung von Geschäften o Generalvollmacht Für alles was Vertretung o Einzel- oder Gesamtvertretungsmacht nur eine einzige Person bevollmächtigt oder mehrere Personen nur gemeinsam...