Art.12 GG Berufsfreiheit – Schema PDF

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Art.12 GG Berufsfreiheit – Schema...

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Art.12 GG Berufsfreiheit – Schema Persönlicher Schutzbereich • •

Deutschengrundrecht, jur Personen auch Ausländer können sich auf Art. 2 I GG berufen

Sachlicher Schutzbereich •

•

Beruf= selbstständige oder unselbstständige Tätigkeit, welcher der Schaffung oder Erhaltung einer Lebensgrundlage dient. Dies muss auf Dauer angelegt sein (reine Hobbys werden nicht geschützt, Ferienjobs und Mini-Jobs schon) Nur Straftaten werden nicht von Art. 12 GG geschützt: Diebe Spione, Auftragskiller etc.

II Eingriff •

Ein Eingriff in den Schutzbereich des Art. 12 GG liegt dann vor, wenn ein Verhalten welches von diesem geschützt wird, ganz oder teilweise unmöglich gemacht wird. (Berufsverbot, Beeinträchtigung der Berufsausübung)

III Rechtfertigung

1.Schranken • •

Einfacher Gesetzesvorbehalt für die Berufsausübung (Art. 12 I 2 GG) Für die Berufswahl wird ausdrücklich nichts geregelt, jedoch muss diese auch einschränkbar sein, d.h. Art. 12 I 2 GG gilt auch für die Berufswahl

2.Schranken-Schranken • •

Beim legitimen Zweck muss man die 3 Stufen Theorie erwähnen: 1 Stufe betrifft Berufsausübung. 2 und 3 Stufe betreffen die Berufswahl

1.Stufe •

Dem verfolgte Zweck muss dem Allgemeininteresse dienen

2. Stufe (Subjektive Zulassungsvorraussetzungen -->kann vom einzelnen beeinflusst werden) •

Der verfolgte Zweck muss dem Schutz eines wichtigen Gemeinschaftsgutes dienen

Bsp. Es wird beschlossen dass man als Metzger das Abi braucht --> es ist einem selber überlassen ob man das Abi macht um Metzger zu werden

3. Stufe (Objektive Zulassungsvorraussetzung --> kann nicht vom Einzelnen beeinflusst werden) •

Der verfolgte Zweck muss nachweisbar und wahrscheinlich schwere Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut schützen (z.B. Volksgesundheit)

Bsp. Es darf nur eine Apotheke in der Stadt geben, das kann man subjektiv nicht verändern...