Drei – Stufen – Theorie PDF

Title Drei – Stufen – Theorie
Course Verfassungsrecht
Institution Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften
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Übersicht Drei Stufen Theorie ...


Description

Drei – Stufen – Theorie (angelehnt an Art. 12 GG – Berufsfreiheit) Art. 12 GG: Alle Deutsche haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte selbst zu wählen Die Berufsfreiheit kann durch Schranken eingeschränkt werden  diese werden in 3 Stufen eingeteilt.  von Stufe zu Stufe steigen die Voraussetzungen unter denen ein Eingriff durch den Staat zulässig ist 1. Stufe: Ausübungsregelungen Der Eingriff ist gerechtfertigt, wenn vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls diese zweckmäßig erscheinen lassen (z.B. Ladenschluss)  Abwehr übermäßig belastenden und nicht zumutbaren Auflagen 2. Stufe Subjektive Zulassungsbeschränkungen Viele Berufe erfordern bestimmte Voraussetzungen (Kenntnisse, Fertigkeiten oder persönliche Eigenschaften)  z.B. Meisterprüfung, Staatsexamen, Alter) 3. Stufe Objektive Zulassungsbeschränkungen Zur Abwehr nachweisbarer oder höchstwahrscheinlicher schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut (ist nur zulässig, wenn nachweisbar schwere Gefahren für die Allgemeinheit zu erwarten sind)...


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