Title | Drei – Stufen – Theorie |
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Course | Verfassungsrecht |
Institution | Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften |
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Übersicht Drei Stufen Theorie ...
Drei – Stufen – Theorie (angelehnt an Art. 12 GG – Berufsfreiheit) Art. 12 GG: Alle Deutsche haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte selbst zu wählen Die Berufsfreiheit kann durch Schranken eingeschränkt werden diese werden in 3 Stufen eingeteilt. von Stufe zu Stufe steigen die Voraussetzungen unter denen ein Eingriff durch den Staat zulässig ist 1. Stufe: Ausübungsregelungen Der Eingriff ist gerechtfertigt, wenn vernünftige Erwägungen des Allgemeinwohls diese zweckmäßig erscheinen lassen (z.B. Ladenschluss) Abwehr übermäßig belastenden und nicht zumutbaren Auflagen 2. Stufe Subjektive Zulassungsbeschränkungen Viele Berufe erfordern bestimmte Voraussetzungen (Kenntnisse, Fertigkeiten oder persönliche Eigenschaften) z.B. Meisterprüfung, Staatsexamen, Alter) 3. Stufe Objektive Zulassungsbeschränkungen Zur Abwehr nachweisbarer oder höchstwahrscheinlicher schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut (ist nur zulässig, wenn nachweisbar schwere Gefahren für die Allgemeinheit zu erwarten sind)...