Lobbyismus und Transparenz PDF

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Summary

Das ist eine kleine Zusammenfassung für Lobbyismus...

Description

1.BEGRIFFSERKLÄRUNG    

Begriff aus dem Englischen In der Wandelhalle, vor dem Parlament warten Vertreter/-innen aus der Kirche, Wirtschaft & Gesellschaft Interessengruppen / Experten in ihrem Fachgebieten vertreten ihre Interessen in der Politik Bezeichnung als „5. Gewalt“

2.FUNKTION 

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Lobbyisten brauchen ein enges Netz in der Politik  bringen ihre Interessen in den politischen Meinungsbildungsprozess und geben ihren Mitgliedern Informationen Hausausweise für Lobbyisten bei Sitzungen und Terminen ihre Anliegen vorbringen Vorgang der Lobbyarbeit: Informationsbeschaffung, Einflussnahme, Öffentlichkeitsarbeiten Warum braucht es Lobbyismus? Um verschiedene Interessengruppen zu reflektieren

3.KRITIK AN LOBBYISMUS   

Starke einseitige Berücksichtigung von Wirtschaftsinteressen & Schwierigkeiten Finanzstarke Interessengruppen haben es einfacher als schwächere Interessengruppen Ungleichheit mit finanziellen Mittel

4.LOBBY-SKANDALE   

Maskenaffäre der beiden Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) & Georg Nüßlein (CSU) Ehemaliger bayrischer Justizminister Alfred Sauter (CSU), der sich während der CoronaPandemie bei der Beschaffung von Masken persönlich bereichert hat Philipp Amthor (CDU), der sich für ein amerikanisches Start-up Unternehmen eingesetzt hat  Auslöser

5.MASSNAHMEN   

Sehr viel Intransparenz durch privilegierte Zugänge der Entscheidungsträger Klare Transparenzregeln Gesetze müssen von Beamten in den Ministerien verfasst werden und nicht von Anwaltskanzleien oder Fachverbänden o Lobbyregister: ab den 1.Januar 2022. Kostenlose Registrierung, um Kontakte zu Mitgliedern des Bundestags oder Bundesregierung aufzunehmen. Gibt es fehlende, unrichtige oder unvollständige erfolgte Einträge im Register, stehen einen Geldbuße in Höhe von 50.000 Euro vor. o Verhaltenskodex: Mit neuen Ethikregeln will das Kabinett die Arbeit von Lobbyisten transparenter machen  Basis „Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit und Integrität“  zählen als Verhaltensregeln für die Interessenvertreter

QUELLEN

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o Informationen: https://www.lpb-bw.de/lobbyismus#c67092 08.07.21, 19:26 Uhr https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lobbyisten-kabinett-beschliesst-verhaltenskodex-a24da84c9-ac47-46f5-92f2-6780806f5589 09.07.21, 13:55 Uhr https://www.naturfreunde.de/was-gegen-den-lobbyismus-hilft 11.07.21, 14:12 Uhr https://www.bundestag.de/lobbyregister 11.07.21, 14:48 Uhr https://www.transparency.de/publikationen/detail/article/interessen-offen-legen-lobbyismusregeln/ 11.07.21, 17:08 Uhr o Videos: Lobbyismus einfach erklärt (explainity® Erklärvideo), https://www.youtube.com/watch? v=7xV0E38SMm0 Lobbyismus – Grundbegriffe der Wirtschaft ● Gehe auf SIMPLECLUB.DE/GO, https://www.youtube.com/watch?v=yOVry0hH9vk...