Neue Ostpolitik - zusammenfassung PDF

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Neue Ostpolitik • Außenminister Gerhard Schröder (CDU) versucht Anfang der 1960er Jahren unter Umgehung Moskaus und Ausklammerung der DR die übrigen Ostblockstaaten anzusprechen • Schröders Politik scheitert jedoch am Widerstand der UdSSR • durch das Passierscheinabkommen im Dezember 1963 seitens des West-Berliner Senats werden Verbesserungen für die Menschen erzielt • seit dem Mauerbau dürfen West-Berliner ihre Verwandten im Osten besuchen • in der Ostpolitik versuchte die Große Koalition neue Akzente zu setzten –> allerdings blieben ihr weitere Erfolge versagt weil sie am Alleinvertretungsanspruch festhalten • die Absicht, der Westintegration auch Fortschritte im Osten folgen zu lasse, bildet die Grundlage der sozial-liberalen Koalition • Willy Brandt und Walter Scheel wollen die Bonner Außenpolitik an die internationale Entspannung anpassen und die Brüche zwischen den deutschen Staaten abbauen • Alleinvertretungsanspruch wurde aufgegeben durch den bereits 1 ''W

und erkennen die Existenz der DDR an

Hallstein Doktrin • unterstreicht den Alleinvertretungsanspruch der BRD –> BRD als alleinige legitime Vertretung/ Regierung (DDR von SU abhängig) • wenn Staaten diplomatische Beziehungen zu DDR unterhalten wird dies als ,,unfreundlicher Akt betrachtet • Mittel der Deutschlandpolitik der BRD , um zu verhindern, dass andere Staaten diplomatische Beziehungen zur DDR aufrechnen • Reaktion der BRD auf ,,unfreundlichen Akt‘‘: Einschränkung der diplomatischen Beziehung (z. B. bundesdeutsche Botschaft wurden abgezogen) bis hin zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen • Deutschland BRD = frei gewählte Demokratie/Regierung • DDR baut Beziehung zu

, um politische Isolation zu entgehen

Moskauer Vertrag

• wurde am 12.08.1970 von Willy Brandt und dem sowjetischen Regierungschef Kossygin & beide Außenministern unterzeichnet –> normalisierte & friedliche Lage aller europäischen Staaten –> gegenseitiger Verzicht auf Androhung oder Anwendung von Gewalt –> Verzicht aus Gebietsanspruch und Anerkennung aller europäischen Grenzen Das Ziel der Selbstbestimmung des deutschen Volkes in einer Einheit bleibt bestehen

Warschauer Vertrag • wurde am 7.12.1970 von Willy Brandt und dem polnischen Ministerpräsidenten Cyrankiewicz & Außenministern unterzeichnet • keine Gebietsansprüche und Bekräftigung der Oder-Neiße-Linie als Grenze • keine Gewaltandrohung und eine normalisierte Entwicklung • Ausreise deutscher Staatsbürger aus Polen soll ermöglicht werden • Verzicht aus Reparationszahlungen seitens Polen

–> Verträge treffen auf heftigen Widerstand der CDU-Opposition im Bundestag • knappe Mehrheitsverhältnisse –> Union versucht die Regierung Brandt/Scheel noch vor der Abstimmung über Ostverträge durch konstruktives Misstrauensvotum zu stürzen –> Versuch scheiterte & sozial-Liberale Koalition hat ihre Mehrheit verloren • vorgezogene Neuwahlen • Bonn akzeptierte den Status quo in Europa in den Verträgen, somit muss die UdSSR in dem ViermächteAbkommen (3.9.1971) über Berlin die Lage in und um die geteilte Stadt anzuerkennen –> Rahmen für weiteren deutsch-deutschen Verhandlungen –> mit dem Grundlagenvertrag (21.12.1972) nehmen die Bundesrepublik Deutschland und DDR die offizielle Beziehung zueinander auf • Bundesrepublik umgeht völkerrechtliche Anerkennung des SED-Staates –> völlige Normalisierung des deutsch-deutschen Verhältnisses gelingt nicht , jedoch werden sie unverkrampfter • Abschluss der ,,neuen Ostpolitik‘‘ bildet der Prager Vertrag vom 11.12.1973

Quelle: https://www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-modernisierung/neue-ostpolitik.html

Vier-Mächte-Abkommen

• unterzeichnet am 03.09.1971 von den vier Siegermächten USA, UdSSR, GB und Frankreich • erst nach dem Moskauer Vertrag unterzeichnen die Botschafter das Viermächte-Abkommen über Berlin • Sowjetunion garantiert darin den ungehinderten Transitverkehr auf Straße, Schiene und zu Wasser zwischen der Bundesrepublik Deutschland und West-Berlin • faktische Zugehörigkeit West-Berlins zur Wirtschafts-, Gesellschafts- und Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland –> Abkommen entspannt die Lage in und um die geteilte Stadt herum!

Grundlagenvertrag • unterzeichnet am 21.12.1972 • beide deutsche Staaten beginnen mit Verhandlungen über ein Grundlagenvertrag nach dem Inkrafttreten des Viermächte-Abkommen • für die Bundesrepublik spricht Egon Bahr und für die DDR Michael Kohl –> Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR • Egon Bahr warnt vor allzu großen Hoffnungen –> hatten keine Beziehungen, danach schlechte haben •Prinzipien der souveränen Gleichheit aller Staaten, Achtung der Unabhängigkeit, Selbstständigkeit und territorialen Integrität, Selbstbestimmungsrecht und Wahrung der Menschenrechte...