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Wirtschaftspolitische Ziele...

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Wirtschaftspolitik

02.05.21

1. Zielanalyse in der Regel wird nicht nur ein Ziel angestrebt, sondern ein Zielbündel, daher betrachten wir Zielbeziehungen = wie verhalten sich die einzelnen Ziele eines Zielbündels untereinander? mögliche Beziehungen: vertikale Zielbeziehungen = Zielen haben auch Mittelcharakter, also sind nach anderen Zielen hinterfragbar horizontale Zielbeziehungen = können entweder logischer oder technologischer Art logische Beziehungen: Identität = die Ziele unterscheiden sich bei genauer Analyse nicht  sind auf ein einziges Ziel rückführbar, tautologisch  Vermeidung von unfreiwilliger Arbeitslosigkeit & Vollbeschäftigung  Erhöhung des Lebensstandards & hohes und ständig steigendes Niveau der Realeinkommen Vereinbarkeit = die in den Zielformulierungen gemachten Aussagen sind widerspruchsfrei  Preisniveaustabilität & hoher Beschäftigungsstand Unvereinbarkeit = die Verfolgung eines Ziels schließt die Erreichung eines oder mehrerer anderer Ziele völlig aus  es kann nur eines der beiden Ziele realisiert werden  Autarkie zur Vermeidung außenwirtschaftlicher Abhängigkeit & Wahrnehmung der Vorteile internationaler Arbeitsteilung technologische Beziehungen ( durch den Einsatz von Instrumenten zugunsten eines Ziels entstehen Nebenwirkungen auf andere Ziele) Komplementarität = die Verfolgung eines Ziels begünstigt zugleich eines oder mehrere andere Ziele  Abbau von Arbeitslosigkeit & gleichzeitige Steigung des Produktionsvolumens, damit erweisen sich das Beschäftigungs- und Wachstumsziel als komplementär  Achtung, man spricht nur von komplementären Zielbeziehungen, wenn ein Ziel nicht überwiegend als Mittel angesehen wird, ein anderes zu erreichen

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Neutralität = die Verfolgung eines Ziels lässt eines oder mehrere andere Ziele unberührt  ergibt sich hauptsächlich bei getrennter Betrachtung, denn: Interdependenz des ökonomischen Geschehens!  angemessene Versorgung mit Infrastruktur & Außenhandelsliberalisierung hat zunächst mal nichts miteinander zu tun, für beide Zielrealisierung werden jedoch Ressourcen benötigt. Hier können die beiden Ziele langfristig doch noch in Konkurrenz treten, z.B. um die Anteile aus dem Bundeshaushalt

Konflikt = die Verfolgung eines Ziels beeinträchtigt eines oder mehrere andere Ziele

Zielkonflikte als Realisierungsprobleme - Konkurrenzbeziehungen zwischen Zielen lassen Abwägungsprobleme entstehen und erschweren wirtschaftspolitische Entscheidungen - soll z.B. bei zwei Zielen keines aufgrund des bestehenden Konflikts vollständig ausgegebenen werden, muss der bestmögliche Kompromiss gefunden werden - Beispiel: Zielkonkurrenz zwischen Preisniveaustabilität & hohem Beschäftigungsstand: o eine hohe Arbeitslosigkeit führt zu einer geringeren Preisentwicklung und damit zu einer höheren Inflationsrate o Problem: beide Ziele sind Teil des Magischen Vielecks!

2. Gesellschaftspolitische Oberziele -

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sind Werte, die zunächst operationalisierbar gemacht werden müssen es werden i.d.R. fünf gesellschaftspolitische Oberziele genannt: o Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Sicherheit, Wohlstand/Wohlfahrt Freiheit: sowohl im formalen als auch im materiellen Sinn o formal = Gleichheit des staatsbürgerlichen Status o material = die tatsächliche Möglichkeit, selbstgesteckte Ziele zu erreichen (unter Wahrung der natürlichen Grenzen) Frieden: generell keine kriegerischen Auseinandersetzungen o Wirtschaftspolitisch: gemeint ist hier eher der innere Friede, also keine sozialen Spannungen, Sicherung des Existenzminimum des Einzelnen Gerechtigkeit: o formal = Gleichheit des staatsbürgerlichen Status o material = Realisierung selbstgesteckter Ziele 2

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o Gleichheit der Startbedingungen  soziale Mobilität, Chancengleichheit o als Leistungsgerechtigkeit = das Einkommen bemisst sich an der Leistung des Einzelnen, d.h. es ergibt sich in Anlehnung an der Markt (wenn freies Spiel von Angebot & Nachfrage) oder in Anlehnung an den Markt (z.B. bei Beamten)  Problem: kann durch Marktunvollkommenheiten wie Informationsasymmetrien oder ungleichen Marktverhältnissen (Marktmacht) verfälscht sein o als Bedarfsgerechtigkeit = die Entlohnung erfolgt nach Bedarf (Problem: wer oder was bestimmt den Bedarf?) D: sozio-kulturelles Existenzminimum soll für jeden gesichert sein  Mischung von Bedarfs- und Leistungsgerechtigkeit Sicherheit: o individuell = Absicherung von unvorhersehbaren Einkommensrisiken o kollektiv = System der sozialen Sicherung o sozial = spannungsfreies Miteinander der Bevölkerungsgruppen Wohlstand = Wert der materiellen Güter & Dienstleistungen, gemessen mit BIP bzw. Nationaleinkommen  BIP als Wohlstandsindikator fragwürdig, da nur Leistungen berücksichtigt werden, die über den Markt erfasst werden (private, ehrenamtliche Leistungen, Umweltschäden etc. werden alle nicht berücksichtigt!) Wohlfahrt = Wohlstand + immaterielle Güter  Lebensqualität, kann z.B. für Sozialfaktoren messbar gemacht werden (Gesundheit, Ärztedichte, Lebenserwartung, Partizipationsmöglichkeiten, Umwelt, Verteilung […])

Zielbeziehungen der gesellschaftspolitischen Oberziele Zielausschluss: Leistungsgerechtigkeit & Bedarfsgerechtigkeit als Ziele schließen sich gegenseitig aus Zielkonflikt: individuelle Freiheit & kollektive Sicherheit Zielkonflikt: materiale Freiheit & Bedarfsgerechtigkeit  das individuelle Einkommen wird besteuert und für Sozialleistungen verwendet, sie sozial schwächer gestellten zukommen Zielkomplementarität: Bedarfsgerechtigkeit & innerer Frieden, Wohlstand & materiale Freiheit/individuelle Sicherheit

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3. Wirtschaftspolitische Oberziele -

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festgelegt im Stabilität und Wachstumsgesetz (1967), finden sich auch im Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt o Preisniveaustabilität o hoher Beschäftigungsstand o stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum o außenwirtschaftliches Gleichgewicht o &: ausgeglichener Staatshaushalt o &: distributionspolitische Zielsetzung diese Ziele sollen gleichzeitig realisiert werden, da alle gleichberechtigt sind  magisches Vier- bzw. Vieleck, da es Zielkonflikte bei der Realisierung der Ziele gibt  aber: sie sich präzise und quantitativ und damit operational (die gesellschaftspolitischen Oberziele in konkrete, operationalisierbare Ziele der Wirtschaftspolitik überführt) gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht = die gleichzeitige Verwirklichung der wirtschaftspolitischen Hauptziele des magischen Vierecks

Preisniveaustabilität Begründung der Notwendigkeit der Preisniveaustabilität: o negative Konsequenzen für Wachstum & Beschäftigung o negative Konsequenzen bei der Verteilung von Einkommen und Vermögen  beides wurde in der Vorlesung nicht näher erläutert, lässt sich aber durch den Verlust der Signalwirkung der Preise erklären! -

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Preise: übernehmen die Steuerungs- und Signalwirkung für die Marktteilnehmer steigen die Preise auf breiter Front an, wird nicht mehr sichtbar, welche Güter aufgrund einer Angebotslücke bzw. eines Nachfrageüberschusses wirklich knapp sind  Inflation täuscht Knappheit vor  die Inflation stört die Allokationsfunktion der Preise die Anbieter sehen stattdessen in den überall ansteigenden Preisen sozusagen grünes Licht auf allen Märkten und dehnen ihr Angebot entsprechend aus  Inflation setzt den Marktmechanismus außer Kraft  es kommt zu Fehllenkungen der Produktionsfaktoren, 4

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Produktionsleistungen werden vergeudet  Konsequenz: Beeinträchtigung von Wachstum und Beschäftigung Gefahr Gefahr Gefahr: üblicherweise steigt das Preisniveau langsam und schleichend

Vermeidung negativer Verteilungseffekte: - neben negativen Beschäftigungs- und Wachstumseffekten bewirkt die Inflation auch verschiedene negative Umverteilungseffekte: o Lohn-lag-Hypothese = steigen die Lohneinkommen langsamer als das Preisniveau, sinken die Reallohneinkommen der Arbeitnehmer demgegenüber profitieren die Arbeitgeber bzw. Unternehmen, da sie nicht nur höhere Preise erzielen, sondern gleichbleibende Löhne bis zur nächsten Tarifrunde bezahlen  auf der Ebene der Primärverteilung kommt es also zu einer Umverteilung zugunsten der Einkommen der Unternehmen und zulasten der Einkommen der Arbeitnehmer  die Bezieher von Löhnen und Gehältern sind also die Verlierer der Inflation o Transfer-lag-Hypothese =  Ebene der Sekundärverteilung Transfers = sämtliche staatliche Sozialleistungen wie Renten, Wohnungsgeld, Bafög etc.  die Empfänger von Transferzahlungen sind negativ von der Inflation betroffen, da die Anpassung der Transferleistungen an die allgemeine Teuerungsrate i.d.R. zeitlich verzögert und dann auch nicht in vollem Umfang erfolgt  die Bezieher von Transferleistungen sind die Verlierer der Inflation, da sich ihre Realposition verschlechtert o Gläubiger-Schuldner-These = bezieht sich Kreditbeziehungen  kommt es zu Inflation verliert die Forderung des Gläubigers an Kaufkraft, dagegen können die Schulden im Laufe der Zeit immer müheloser zurückbezahlt werden müheloser zurückbezahlt werden, vorausgesetzt sein einkommen stiegt inflationsbedingt  verletzt das Euro-gleich-Euro-Prinzip, denn der Euro von heute ist morgen von seiner Kaufkraft her vielleicht nur noch 50 Cent wert  Inflationsverlierer ist der Gläubiger, während Schuldner eher die Gewinner der Inflation sind

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o Flucht in die Sachwerte =  negative Realverzinsung: häufig liegen in inflatorischen Zeiten die tatsächlich bezahlten Zinsen (Nominalzinsen) für Gespartes unterhalb der Inflationsrate. Dadurch erfährt das Finanzvermögen einen inflatorisch bedingten Substanzverlust  gerade Sparer, die ihr Geld für eine längere Zeit angelegt haben, sind somit die Verlierer der Inflation  auf der anderer Seite steigen die Preise für Sachvermögen (z.B. Immobilien) an, ggf. sogar stärker als die Inflationsrate, dadurch kommt es zur bekannten, in inflatorischen Zeiten immer wieder beobachtbaren Flucht in die Sachwerte, da diese am ehesten einen Inflationsschutz bieten o Problem: geht man davon aus, dass Sparbücher typischerweise im Besitz der kleinen Sparer sind, während Sachvermögen verstärkt den Reichen gehört, kommt man zu dem Ergebnis, dass Inflation die Reichen reicher und die Armen ärmer macht  unter Verteilungsaspekten erweist sich die Inflation somit extrem ungerecht  deshalb häufig getroffene Aussage: eine konsequente Antiinflationspolitik ist die beste Sozialpolitik Staat: kann ein Inflationsgewinner sein, und zwar nicht nur als Schuldner, sondern vor allem als Folge der Konstruktion des Steuersystems, denn: steigen die Einkommen (z.B. Lohneinkommen) im Ausmaß der Inflationsrate, bleiben die Realeinkommen der Arbeitnehmer unverändert im herrschenden System der Einkommensbesteuerung werden allerdings höhere Einkommen ggf. mit einer höheren Steuer belastet (dieser Effekt ist bei der Lohnsteuer besonders ausgeprägt!)  kalte Progression: der Staat ist folglich doppelter Inflationsgewinner aber auch Inflationsverlierer, denn er muss ebenso wie die privaten Haushalte und Unternehmen die inflationsbedingt höheren Preise bezahlen  FAZIT: ob der Staat deshalb eher ein Inflationsgewinner oder –verlierer ist, bleibt umstritten (zumindest in der Forschung)

Operationalisierung der Preisniveaustabilität - Messung: das Wachstum des Preisniveaus = Inflationsrate - liegt theoretisch dann vor, wenn die Inflationsrate 0% beträgt, aber: EZB strebt eine Inflationsrate von mittelfristig unter, aber nahe 2 Prozent an Exkurs: Geldpolitik der EZB (vgl. Makro) - die Ziele des Europäischen Systems der Zentralbanken werden durch Art. 105 des EG-Vertrags vorgegeben: Preisstabilität gewährleisten! - es wird immer auf das ESZB Bezug genommen, nicht nur auf das Euro-System, da davon ausgegangen wird, dass schließlich alle EU-Mitgliedstaaten den Euro einführen werden  6

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Aufgaben der EZB: Ausgabe der Banknoten, Genehmigung des Umfangs von Münzprägungen und die Festlegung & Durchführung der einheitlichen Geldpolitik, die Durchführung der Devisengeschäfte, die Haltung und Verwahrung der offiziellen Währungsreserven und die Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme Unabhängigkeit der EZB: o institutionell: darf keine Weisungen von Organen oder Einrichtungen der Gemeinschaft, Regierungen von Mitgliedsstaaten oder anderer Stelle einholen oder entgegennehmen o funktionell: darf keine Kredite an öffentliche Stellen gewähren  Sicherung der Preisniveaustabilität  die durchschnittliche Inflationsrate eines Landes ist um geringer, je autonomer seine Zentralbank ist Beschlussorgane des Euro-Systems sind der EZB-Rat und das Direktorium, der EZB-Rat legt die Geldpolitik in der Euro-Zone fest, das Direktorium ist für die Umsetzung verantwortlich der erweiterte Rat besteht aus Präsidenten und Vizepräsidenten der EZB sowie den Präsidenten der Zentralbanken aller EU-Mitglieder. Er sorgt für eine geldpolitische Koordinierung zwischen der EZB und den EU-Mitgliedern mit Ausnahmeregelung, also jenen Mitgliedsstaaten, die (noch) nicht an der Währungsunion teilnehmen

qualitative Operationalisierung: genaue Festlegung eines Warenkorbs, d.h. eines Güterbündels, dessen Verteuerung dann im Lauf der Zeit gemessen wird hierfür gibt es verschiedene Konzepte o der Preisindizes der VGR o der Verbraucherpreisindizes am umfassendsten ist der Preisindex des BIPS, er enthält die Preisentwicklung sämtlicher Waren und Dienstleistungen einer Volkswirtschaft und als sog. Deflator verwendet, um vom nominellen zum realen Inlandsprodukt zu gelangen  die gesamtwirtschaftliche Inflationsmaße sind für die meisten Menschen uninteressant, denn sie sind nicht von Preisentwicklungen bei Maschinen, sondern lediglich von Preissteigerungen von Konsumgütern betroffen  die Berechnung des VGR-Preisindizes erfolgt auf Vorjahrespreisbasis: hierbei wird die Volumenentwicklung eines Jahres mit den Preisen des jeweiligen Vorjahres bewertet  ermöglicht einen zeitnahen und unverzerrten Blick auf die Entwicklung des realen BIPs und seiner Komponenten Verbraucherpreisindex: setzt am privaten Verbrauch an, erfasst werden aber nicht alle Konsumgüter, sondern nur ein kleiner Ausschnitt  repräsentativer Warenkorb der privaten Haushalte, dessen Teuerung monatlich

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ermittelt wird  Adressaten sind also die privaten Haushalte der Warenkorb, der dem Verbraucherpreisindex zugrunde liegt, enthält rund 750 verschiedene Waren und Dienstleistungen um festzustellen, wie stark der Preisanstieg der einzelnen Produkte auf die gesamte Teuerung durchschlägt, muss man wissen, welches Gewicht die einzelnen Ausgaben im Gesamtbudget des Haushalts haben, der Warenkorb wird in Abständen von etwa fünf Jahren aktualisiert (derzeit ist das Basisjahr 2010) auf der Grundlage dieser Daten werden dann die Preissteigerungen der einzelnen Güter entsprechend gewichtet, die Berechnung der Inflationsrate erfolgt mit der Laspeyres-Methode = dabei hält man den gewählten Warenkorb über eine längere Periode hinweg in seiner Mengenzusammensetzung konstant, dann errechnet man, wie sich dieses Güterbündel im Zeitverlauf gegenüber dem Basisjahr verteuert  so können die Indexwerte berechnet werden, auf deren Grundlage man dann die prozentuale Steigerungsrate (= Inflationsrate) gegenüber dem betreffenden Monat des Vorjahrs bzw. dem durchschnittlichen Indexwert des Vorjahres EU: Kommission und EZB weisen die Inflationsentwicklung anhand eines europäisch harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) aus der Warenkorb ist von Land zu Land unterschiedlich, sondern berücksichtigt die jeweiligen nationalen Verbrauchsgewohnheiten, dabei gleicht der HVPI dem nationalen VPI um einen HVPI für die gesamte Euro-Währungszone zu erstellen erfolgt eine Gewicht der einzelnen Länder  als Gewicht dient hierbei der Anteil der Konsumausgaben eines Landes an den gesamten Konsumausgaben der Eurozone Eurostat veröffentlicht den HVPI monatlich, er ist ein zentraler Indikator für die geld- und währungspolitischen Entscheidungen der EZB  allerdings ersetzt er nicht den offiziellen Preisindex für die Lebenshaltung des Statistisches Bundesamtes, sondern vielmehr ein zusätzlicher Index für zwischenstaatliche Inflationsvergleiche der EU-Staaten die Teuerungsraten dieser Warenkörbe unterscheiden sich i.d.R. nur relativ gering, aber: das individuelle Verbraucherverhalten eines Haushalts und die individuelle Preissteigerungsrate weichen jedoch zum Teil erheblich voneinander ab, d.h. „die eine“ Inflation gibt es letztlich nicht, sondern die jeweilige Teuerung eines Haushalts hängt davon, welche Güter konkret konsumiert werden Achtung: unterschiedliche Inflationsgeschwindigkeit von bestimmten Gütergruppen D: höhere Teuerungsraten von Dienstleistungen als Industriewaren &&: die sogenannten administrierten Preise (= Preise, die direkt oder indirekt vom Staat bestimmt werden, z.B. Rundfunkgebühren, Müllbeseitigung etc.) sind stärker gestiegen als die von der Privatwirtschaft gestellten Preise 8

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Aussagefähigkeit der Preisindizes: - erwecken in der Öffentlichkeit oftmals den Eindruck großer Genauigkeit (werden mit Komma-Stellen ausgewiesen), aber es gibt durchaus ein paar methodische Probleme: o VGR-Indizes: enthält mit Investitionen und Staatsausgaben zwei Komponenten, deren Teuerung die privaten Haushalte nicht unmittelbar betrifft &: Importe gehen mit negativen Vorzeichen in die Gleichung ein, verzerren also die Inflationsrate o Verbraucherpreisindex: hält man zu lange an einem alten Warenkorb fest, verringert sich die Aussagekraft zunehmend  muss regelmäßig den sich verändernden Verbrauchergewohnheiten angepasst werden, ABER: eine permanente Anpassung ist ebenfalls nicht sinnvoll, da dann nicht mehr gesagt werden kann, ob der Warenkorb teurer geworden ist, weil die Preise der Waren und Dienstleistungen gestiegen sind oder ob er aufgrund der veränderteren Zusammensetzung teurer wurde  die Verbrauchsstruktur hat sich zum Teil gravierend geändert (z.B. mehr Ausgaben für Miete, weniger und veränderte Ausgaben für Lebensmittel etc.)  eine Anpassung des Warenkorbs ist gerade für technisch bedingte Güter relevant (ISDN vs. Flatrate-Tarife) oder den Wechsel hin zum Internetshopping  ebenfalls wichtig: Qualitätsänderungen verbessert man die Qualität eines Produkts (z.B. höhere Komplexität und erweiterte Ausstattung bei Fahrzeugen) steigt gleichzeitig der Preis dieses Produkt aufgrund der höheren Qualität, nicht jedoch aufgrund von Inflation dies verfälscht die Inflationsrate, deshalb: hedonische Qualitätsbereinigung -> das Gut wird in seine Qualitätseigenschaften zerlegt, deren Preis dann ermittelt und verglichen werden kann -> besonders wichtig für innovative technische Güter geeignet - aber: trotz der vorgestellten Schwierigkeiten ist relativ unumstritten, dass die Inflationsstatistik die allgemeine Teuerung recht gut widerspiegelt - empirisch ermittelbar ist allerdings nur die offenen Inflation, also der Teil der Geldentwertung, der auf effektive Preissteigerungen zurückzuführen ist 2% als Zielgröße, keinen 0%! - Erfassungsprobleme! lässt Raum für statistische Ungenauigkeiten - berücksichtigt Qualitätsverbesserungen, die ebenfalls in die Inflationsrate einfließen - Vermeidung einer Deflation Deflation = 9

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allgemeine, signifikanter und anhaltender Rückgang des Preisniveaus für Güter und Dienstleistungen. Deflation entsteht, wenn die gesamtwirtschaftliche Nachfrage geringer ist als das gesamtwirtschaftliche Angebot (Absatzkrise). Deflation tritt üblicherweise zusammen mit ein...