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Diese Zusammenfassung besteht aus den Folien der Vorlesung, der Mitschrift sowie aus Ergänzungen aus dem Buch. Keine Garantie auf Vollständigkeit bzw. Richtigkeit!

TEIL 1 – POLITIK UND WISSENSCHAFT Politikwissenschaf Gegenstand: Politik (Problem: Was ist Politik?)→Wissenschaft = Alltagswiesen soll verlässlich gemacht werden. Interdisziplinarität Politische Entscheidungen haben oft wirtschaftliche Gründe; Wirtschaftliche Entwicklungen bis hin zu unternehmerischen Einzelentscheidungen werden von politischen Rahmenbedingungen bestimmt. Abgrenzung der POWI POWI: Bemühung um größtmögliche Objektivität (allerdings gibt es keine „echte“ Objektivität); Journalismus: Beeinflussung und Kontrolle politischer Macht, tagespolit. Aktualität; Parteipolitik: Stimmenmaximierung bei der nächsten Wahl. Prognose und Prophezeiung (Politik)wissenschaftliche Prognose: Die Negativprognose wird erstellt, um ihr Eintreten zu verhindern; Aufforderung an die Politik, die Rahmenbedingungen zu verändern. Unwissenschaftliche Prophezeiung: Vorhersage, dass ein bestimmtes Ereignis unter allen Umständen eintreten wird; dass der Gang der Entwicklung nicht beeinflusst werden kann (z. B. „Jüngstes Gericht“). Kernfächer Politische Theorie und Ideengeschichte (FH 1. Semester); Politischer Systemvergleich (FH 2. Sem.); Das österr. politische System (FH 2. Sem.); Internationale Politik (FH ab dem 4. Sem. unter Einschluß der anderen Kernfächer); Das politische System der Europäischen Union und die Europäische Integration (FH 2. Sem.). Fragestellungen der POWI - Wer macht Politik ? Wohl wichtigste Fragestellung ist jene nach dem Zustandekommen von politischen Entscheidungen. Früher hat man in diesem Zusammenhang stark den Faktor Persönlichkeit betont. „Große Männer“ (und Frauen) „Dem Historiker ist nicht gestattet, nach der Weise der Naturforscher das Spätere aus dem Früheren einfach abzuleiten. Männer machen die Geschichte. Die Gunst der Weltlage wird im Völkerleben wirksam erst durch den bewussten Menschenwillen, der sie zu benutzen weiß.“ (Heinrich von Treitschke, 1879).  In der Geisteswissenschaft gibt es keine Gesetzmäßigkeiten zu entdecken.  In demokratischen Gesellschaften wird von vielen Seiten Einfluss auf die Politik genommen, dies für zur Begrenzung des Handlungsspielraums der Akteure durch politische Strukturen. (Selbst die Entscheidung eines Diktator bedarf eines Anstoßes, sie entsteht nicht aus einem politischen oder ideologischen Vakuum)

Fragestellungen der POWI - Wie wird Politik „verkauf“ ? Differenz zwischen „Sein“ und „Schein“  hat in der Politik 2 Ursachen: Politik als Marketingproblem, Hochglanzprospekte, Etikettenschwindel.  Politik ist ein Produkt, das verkauft werden muß;  Einlösung von Wahlversprechen selbst bei bestem Willen praktisch unmöglich. Siehe dazu Aphorismen von Demandt (Buch Seite 41) →In der Politik werden Dinger verkauft, die man nicht hat. Methoden der POWI Erkenntnisgewinnung Methode = systematische Vorgangsweise; 1) Begriffsbildung 1

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- Wenn zwei das Gleiche sagen, dann meinen sie noch lange nicht dasselbe; Bspl.: „Gerechtigkeit“  Begriffe müssen ausreichend definiert werden - Wörterbücher von Duden und Grimm Begriffe sind einem historischen Wandel unterzogen, daher sind Wörterbücher ein unerlässliches Hilfsmittel Duden: Vereinheitlichung der deutschen Sprachen | Grimm: historisch-etymologisch Prinzip Häufung von Missverständnissen. Alltags kein Problem- Politik; Gerechtigkeit etc ein Problem. Transparenz ein Kriterium der Wissenschaf.

2) Beschreibung verbunden mit Beobachtung - Beschreibung = stets eine Verkürzung | Wahrnehmung ist selektiv | Grundlage von Beschreibungen sind stets Beobachtungen | ein wichtiger Vorgang ist die Quantifizierung – Untersuchungseinheiten als Variablem ausgedrückt und mathematisch berechenbar.

- möglichst unverzerrte Darstellung der Realität; - Experiment: Einzelvorgänge werden isoliert und unter speziellen Laborbedingungen analysiert. | Besondere Form der Beobachtung ist das Experiment  dazu werden Laborbedingungen benötigt, die nur schwer in der sozialen Welt herstellbar sind.

3) Verstehen und Erklären - Einordnung von identifizierten Daten in einen Sinnzusammenhang; - Kausalkette (= das bevorstehende Denkmuster, d.h. ein Ereignis wird durch eine Ursache-Wirkungs-Zusammenhang erklärt), Zweckrationalität als Denkmuster; Problem: meist haben wir es mit komplexen Ursachenbündeln und Wirkungszusammenhängen zu tun. - Verstehen heißt nicht entschuldigen (z. B. Massenmord). Ursache suchen, nicht entschuldigen. 4) Vergleich - Vergleichbar ist alles mit allem; es geht um sinnhafte Vergleiche [siehe unter Punkt 3)]; - Entwicklung von Vergleichskriterien, Maßstäben, „gemeinsamem Nenner“ (darf nicht zu klein sein)Wichtig: Die Arbeit mit einem Kriteriumkatalog. 5) Regelbildung → Induktion vom Besonderen auf das Allgemeine 1. Einzelfälle (Platon war ein Mensch) 2. Resultate (Platon ist gestorben) 3. Regel (Alle Menschen sind sterblich)

 Deduktion vom Allgemeinen auf das Besondere 1. Regel (Alle Menschen sind sterblich) 2. Einzelfälle (Platon war ein Mensch) 3. Resultate (Platon ist gestorben)

6. Typenbildung und Klassifikation - Verknüpfung von Beobachtung, Vergleich und Begriffsbildung Idealtypus (= reine Form) Realtypus (= durchschnittliche Form) Im Unterschied zum Realtypus ist der Idealtypus ein gedankliches Konstrukt, das in der Wirklichkeit nicht vorkommt. 7. Theoriebildung - Theorie = mehr oder weniger komplexes System von Begriffen, Regeln und Aussagezusammenhängen, das dazu dienen soll, bestimmte Prozesse besser zu erklären, verständlicher zu machen. Gelingt es mit Hilfe der Theorie den formulierten Anspruch zu erfüllen, dann ist sie lebensnahe und keineswegs Grau, gelingt das nicht, besteht die Gefahr, dass die Theorie den Blick auf die Wirklichkeit verstellt. (Goethe, Faust I). Die Theorie wird nie ganz in die Praxis heranreichen  „praktisches Wissen“: kann weder gelehrt noch gelernt werden, sondern existiert nur in der Tätigkeit (Michael Oakeshott)

Übersetzungsprobleme (vgl. Buch, S. 36 ff.) 1. Übersetzung anfertigen; 2. Originalzitat abdecken; 3. Nur das Deutsche (die Übersetzung) lesen; 4. Sich die Frage stellen: „Würde ich das im Deutschen so formuliert haben?“ 4a. Antwort ja: fertig (gelingt auf Anhieb selten bis nie); 4b. Antwort nein: Umformulieren, neu formulieren, wieder bei 1. beginnen. 1

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Wissenschafstheorie Karl Popper (1902 -1974) – Wissenschaf als Falsifikation Wissenschaftliches Hauptwerk: „Die Logik der Forschung“  grenzt sich von der Induktion ab, d.h. er vertritt die Auffassung, dass es kein logisches Verfahren gebe, das induktive Schlüsse (die induktive Stützung wissenschaftlicher Theorien durch die Erfahrung) erlaube. Um Aussagen als wissenschaftlich zu qualifizieren und sie von nicht wissenschaftlichen Aussagen abzugrenzen, müssen sie dem Kriterium der Falsifikation genügen. Popper betrachtet Wissenschaft als Evolution.

- Wissenschaftliche Theorien als Annäherung an die Wahrheit; - Sie enthalten augenblicklich gültiges, vorläufiges Wissen; Problem, den wiss. Fortschritt festzumachen. - „Alle Schwäne sind weiß“; Falsifizierbarkeit setzt voraus, dass ein logischer Widerspruch formuliert werden kann, hier in Form eines nicht weißen Schwans. Thomas S. Kuhn (1922 – 1966) - Wissenschaf als Paradigmenwechsel - Wissenschaft = Resultat revolutionärer Paradigmenwechsel - Paradigma = Bezugsrahmen aus bestimmten Werten, Prämissen, Gesetzen, Methoden und Problemlösungen, die in der Zeit der Normalwissenschaft fraglos akzeptiert werden. - Krise der Normalwissenschaft, weil zunehmend Anomalien auftreten, die mit dem Paradigma unvereinbar sind; - Vertrauen der Wissenschaft in das Paradigma wird erschüttert; - Paradigmenwechsel, z. B. Ablösung der ptolemäischen durch die kopernikanische Astronomie.

Wozu Politikwissenschaf betreiben? - Differenziertere Aussagen über den Gegenstand des Politischen gewinnen, Analysieren von Wirklichkeit; - Wenig erfolgreich in der Lösung von gesellschaftlichen Problemen, wenn gegensätzliche politische Interessen aufeinander treffen. TEIL 2 – WAS IST POLITIK Was ist Politik? - Herstellung einer „guten“ Ordnung für eine Gesamtheit von Menschen sowie die Erhaltung dieser Ordnung durch die Gewährleistung von innerer und äußerer Sicherheit. Das Mittel dazu ist die Macht. - Probleme: Was ist eine „gute“ Ordnung? Soll die bestehende Ordnung „konserviert“, oder soll sie (ganz oder teilweise) verändert werden? Soll eine etwaige Veränderung auf evolutionärem oder revolutionärem Weg stattfinden? Soll der Schwerpunkt auf die Innenpolitik oder auf die Außen- und Sicherheitspolitik gelegt werden? Politik ist die Herstellung einer „guten“ Ordnung für eine Gesamtheit von Menschen sowie die Erhaltung dieser Ordnung durch die Gewährleistung innerer und äußerer Sicherheit Mittel dazu ist die Macht.  das ist der gemeinsame Nenner vieler Politikdefinitionen. Der Weg zur Ordnung ist die Verteilung knapper Güter – die Politik hat Defizite zu minimieren, die aus der unaufhebbaren Knappheit der von Menschen als wertvoll erachteten Güter. Erfolgreiche Innenpolitik ist wenn diese Verteilung von der Gesellschaft akzeptiert wird. (  Akzeptanz erzeugen) Erfolgreiche Außenpolitik ist die Durchsetzung bzw. Behauptung einer politischen Einheit (Staat) gegenüber anderen.

Der Weg zur Herstellung und Erhaltung einer „guten“ Ordnung  Verteilung knapper Güter Minimierung des Defizits, das aus der unaufhebbaren Knappheit der von den Menschen als wertvoll betrachteten Güter entsteht.  Politischer Erfolg - Innenpolitik: Wenn die von ihr erfassten Menschen die Verteilung akzeptieren; - Außenpolitik: Wenn sich die politische Einheit gegenüber anderen politischen Einheiten durchsetzen oder wenigstens behaupten kann. Die Wortbedeutung. 1

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 polis Burg, ummauerte Stadt, politische Körperschaft (Homer); keine souveränen Flächenstaaten.  politeia Bürgerrecht oder Verfassung, Staatsform oder Staatsführung im Stadtstaat;  politeuma Regierung, Staatsgewalt, staatliche Maßnahme. Politik kommt aus dem Griechischen

Unterschiedliche Verständnisse  Keine Einigkeit über den Gegenstand  Nicht jede politisch bedeutsame Aussage enthält auch das Wort „Politik“;  Politisch bedeutsame Aussagen müssen durch die POWI rekonstruiert und in eine politikwissenschaftliche Terminologie übersetzt werden;  Politisch bedeutsame Aussagen können zeitlich bedingt sein oder zeitlose Gültigkeit und Aktualität beanspruchen. Wenn wir in den Medien / Literatur lesen / hören, müssen wir die Zusammenhänge selber machen. Keiner trifft genaue Aussagen.

Ältere Politikverständnisse: zwei Traditionslinien  antike Politikverständnisse Politik am „Gemeinwohl“ und an der Mäßigung von politischer Macht orientiert (Platons „Idealstaat“ und die „gute Ordnung“ bei Aristoteles);  neuzeitliche Politikverständnisse empirisch und realistisch ausgerichtete Politikverständnisse, Politik als Gebrauch und Verbrauch von Macht, Staatsräson (Machiavelli und Hobbes). Das aristotelische Denken ist primär am Gemeinwohl und an der Mäßigung von politischer Macht orientiert, wogegen Machiavelli und seine Nachfolger den Akzent auf Macht, Machtgewinnung und Machterhalt legten. Innenpolitik geht’s darum alle Zufrieden zustellen. Überwachungsstaat schränkt die Freiheit von der Innenpolitk ein. Verhältniss zw. Innen- / Außenpolitik.

Platon (427 – 347 v. Chr.): Politik als „Idealstaat“  bedeutendster Schüler des Sokrates  Philosophie = Einsicht in das Gute - Abgrenzung von den „Sophisten“ (Wanderpredigern), die gegen Bezahlung Unterricht erteilten, wie man im privaten und insbes. Im öffentlichen Leben erfolgreich sein konnte.  Platon zufolge entsteht der „Staat“ aus dem Selbsterhaltungstrieb der Menschen, die überleben wollen und sich daher zu einer arbeitsteiligen Gesellschaft zusammenschließen. Der Mensch kann ohne Staat nicht leben, wie soll er funktionieren.

Platons „Idealstaat“  Ansteigen menschlicher Bedürfnisse veranlasst den „Staat“ zu räumlicher Ausdehnung;  Habsucht führt zum Krieg - Gegenmittel: Askese.  Platons „Idealstaat“ führt keine Angriffskriege, sondern nur Verteidigungskriege. - Stand der „Wächter“: Besonnenheit, Tapferkeit, Selbstbeherrschung und Mäßigung; sie werden mit Macht ausgestattet. - Korrelation von Macht und Reichtum wird durchbrochen. Er versucht die Verbindung zwischen Reichtum und macht zu unterbinden, um Korruption zu verhindern. Bestes Mittel dafür ist die Kontrolle, so viele wie möglich Medien zu Wort kommen lassen.

Die „Wächter“ 1

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 Ideal einer politischen Elite, die durch ihre Besitzlosigkeit vom Volk abhängig bleibt; - Die Gesamtbürgerschaft weist den „Wächtern“ ihre Lebensmittelrationen auf jeweils ein Jahr zu; - Eigentum ist den „Wächtern“ verwehrt, insbes. Grundbesitz und Edelmetall; Geld gibt es, aber nicht für die „Wächter“; - Die Behausungen der „Wächter“ sind nicht abschließbar; sie speisen gemeinsam. Auslandsreisen finden nicht statt.  Die Inhaber der Regierungsgewalt werden aus den Wächtern rekrutiert (Losentscheid). Der „Idealstaat“ = ein Ständestaat  Ständestaat = ein Organismus Stand Lehrstand Wehrstand Nährstand

Angehörige PhilosophInnen, Sachkundige Krieger Arbeiter

Tugend Weisheit, Besonnenheit Tapferkeit, Besonnenheit Besonnenheit

 Gerechtigkeit = dass jeder Stand das Seine tue = die vierte und damit höchste Tugend Platon möchte keine Revolutionen.= Bessonenheit. Gerechtigkeit = Gleichheit, das Gleiche. Die Struktur in der Gesellschaft ist jedoch gegeben. zB Mittellos vor Gericht, bekommt man vom Staat einen Pflichtverteidiger!

Exkurs: Das Organismusmodell  im 19. und 20. Jahrhundert eines der wichtigsten gegenemanzipatorischen Denkmuster; Legitimation von Ungleichheit;  Ungleichheit wird nicht mit Höher- oder Minderwertigkeit und auch nicht mit Tradition gerechtfertigt, sondern durch funktionale Differenzierung. Die Bauern waren bedeutungslos. Bedeutend das man sich auf die Mehrheit bezieht und das Organismusmodell war dafür geeignet. Staat = Organismus // Hand ist wichtig, hat doch nichts zu sagen.

Platons „Staats“lehre  fünf „Staatsformen“, unterschieden nach einem quantitativen und einem qualitativen Kriterium  Regiert eine Person (Monokratie in den Formen Königtum und Tyrannis)?  Regiert eine kleine Gruppe (Timokratie und Oligarchie)?  Regieren viele (Demokratie)? Platons „Staats“lehre  Die Unterscheidung zwischen „guten“ und „schlechten“ Regierungen beruht auf den qualitativen Kriterien, ob die Regierung primär auf Weisheit, Reichtum, Gesetz, Freiheit, Gleichheit oder Gewalt gestützt ist. - Philosophenkönigtum: Weisheit Die Philosophen geraten aus Ehrgeiz miteinander in Streit; (für Platon beste Staatsform) - Timokratie: Gewalt statt Weisheit; - Oligarchie: Hier regiert der Reichtum; Die Gesellschaft zerfällt in Arme und Reiche und wird schwach gegenüber äußeren Herausforderungen, weil man die Armen nicht bewaffnen dürfe, ohne eine Revolution befürchten zu müssen. - Demokratie Resultat der revolutionären Situation, die in der Oligarchie entsteht; Die Demokratie geht an Freiheit und Gleichheit, d.h. ihrer grenzenlosen Liberalität zugrunde. Die daraus resultierende Anarchie wird von einem Volksführer ausgenützt. - Tyrannis Schlechteste aller Staatsformen.  Werden und Vergehen als Daseinsprinzipien: Kreislauf der Verfassungen.  Demokratie hat nur eine Mittelstellung vor der Oligarchie und der Tyrannis. 1

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Demokratie muss ergänzt werden durch Minderheitsrechte etc.

Platon beim Tyrannen von Syrakus  Um von der schlechtesten zur besten Staatsform zu kommen, muss sich der Tyrann zum Philosophen wandeln;  Platon folgte der Einladung von Dyonisos II. und segelte 366 v. Chr. nach Syrakus;  Unterschiedliche Interessen: Der Tyrann wollte den Philosophen an seinem Hof haben, um seiner Herrschaft ein kulturelles Image zu geben;  Der Tyrann erwies sich als unbelehrbar, der Philosoph als unbeugsam. Zur Aktualität von Platons Einsichten - für kein politisches Gebilde läßt sich Endgültigkeit beanspruchen; - Jede Verfassung braucht einen bestimmten Menschentypus, um gedeihen zu können; -Der „Idealstaat“ führt nur Verteidigungs- und keine Angriffskriege; - Krieg soll möglichst „human“ geführt werden; →Bei Gefangenschaft sollte eine Humane Behandlung erfolgen. - Frauen und Männer sollen völlig gleich behandelt werden; - Soziale Mobilität hat sich an Leistungskriterien zu orientieren; - Das Leben unheilbar Kranker soll nicht künstlich verlängert werden; - Zensur des gesamten Kulturlebens; - Züchtung der „Wächter“ als höherwertige menschliche Rasse; - Mitnahme der Kinder in den Krieg, damit diese sich an das Blutvergießen gewöhnen;  Das Wohl des Staates wird dem Wohl des einzelnen Bürgers übergeordnet.

Aristoteles (384 – 322 v.Chr.): Politik als „guter Staat“  Der Mensch = von Natur aus ein politisches Wesen (zoon politicon); - kann ohne Gemeinschaft und Gesetz nicht menschlich leben; - im Unterschied zu allen anderen Lebewesen kann der Mensch eine Vorstellung vom „Guten“ entwickeln; - Die Polis hat die Aufgabe, die Entfaltung des guten und glücklichen Lebens der Bürger zu ermöglichen; - Frage, wie die Polis aufgebaut werden müsse. Aristoteles: Der Aufbau der Polis  Aristoteles untersucht 158 Verfassungen seiner Zeit;  Die Polis sei an folgenden Kriterien zu messen: 1. selbstgenügsam (autark); 2. Gesetzgebung, die dafür sorgt, daß alle Bürger ohne Not ihren Lebensunterhalt bestreiten können; 3. Erziehung, damit die Bürger das politische Leben gestalten können; 4. Sie braucht in einer Verfassung niedergeschriebene Institutionen, die die Umsetzung der ersten drei Punkte gewährleisten. Die „Staats“formen bei Aristoteles  quantitatives (-wie viele regieren?) und qualitatives (- zu wessen Nutzen?) Kriterium (ähnlich Platon)  3 gemeinwohlorientierte Staatsformen (Politeia, Aristokratie, Monarchie) gegenübergestellt  3 Verfallsformen (Demokratie und – noch schlechter – Oligarchie und Tyrannis). Die „Staats“formen bei Aristoteles 1

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Wie wird die Monarchie zur Tyrannis, die Aristokratie zur Oligarchie und die Politeia zur Demokratie? Indem die jeweils Herrschenden ihren Willen bzw. ihre Interessen über die Gesetze stellen. Interessanter Unterschied ist die Doppeldeutigkeit des Demokratiebegriffes: 1. Verfallsform 2. in der Variante „Politeia“ zur optimalen Staatsform transformiert. Die Verfallsformen Demokratie - Mehrheitsherrschaft auf Kosten der Minderheit Oligarchie - Herrschaft der Wenigen, eigentlich der Reichen Tyrannis - Herrschaft, die ausschließlich dem Interesse des Tyrannen dient (extremer Gegensatz den am Gemeinwohl orientierten Formen) Monarchie und Tyrannis Der Monarch strebt nach dem Guten, der Tyrann nach persönlicher Lust; Der König strebt nach Ehre, der Tyrann möchte seinen Besitz vermehren; Der König gründe seine Sicherheit auf den Schutz der Bürger, der Tyrann stütze sich auf Söldnerheere; Der Tyrann versuche, die Bürger auszuspionieren, unter ihnen Misstrauen und Zwietracht zu schüren, sie damit ihres Menschseins zu berauben; Tyrannenmord = legitim. Aristoteles verdeutlichte auch, dass selten eine Persönlichkeit von so überragender Tugend zu finden sei, dass eine Monarchische Ordnung gerechtfertigt sei. (darin unterscheidet er sich von Platon, der das Philosophenkönigtum bevorzugte)

Die Politeia- die bestmögliche und stabilste aller politischen Ordnungen gelungene Mischform aus zwei Verfallsformen (Oligarchie und Demokratie); Oligarchisches Prinzip des Vorrangs der Vermögenden bei der Besetzung der höchsten Ämter; Rekrutierung aus den Kreisen der Vermögenden soll die Korruption eindämmen. Demokratisches Prinzip, dass die Mehrheit am politischen Leben teilhaben soll. Politeia: Beste „Staats“form - sie ist eine Mischform aus Oligarchie (Vorrang der Vermögenden) und Demokratie (politische Beteiligung der Mehrheit). In dieser Staatsform werden die höchsten Ämter mit den vermögenden Schicht der Polis demokratisch besetzt (nach der Annahme wenn jemand reich ist dann hat er...