Title | Konkordanz- und Konkurrenzdemokratie im Vergleich |
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Author | Kea P. |
Course | Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung |
Institution | Ruhr-Universität Bochum |
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SS 2020 (Online)...
Vergleich Konkordanz- und Konkurrenzdemokratie (Holtkamp) Extremtypen d. repräsentativen Demokratie auf kommunaler Ebene Begriff bezieht sich nicht auf die formalen Institutionen Beschreibung von Verhaltens-, Einstellungs- und Einflussmustern der kommunalen Akteure in Nominierungs-, Wahlkampf-, Wahl- und Regierungsphase
Konkordanzdemokratie - Geringe Parteipolitisierung von Rat und Bürgermeistern - Gleichzeitig starker Dominanz des Bürgermeisters - Zwischen Parlamentariern „gütliches Einvernehmen“ als Konfliktregelungsmuster - Eher in baden-württembergischen, rheinland-pfälzischen & in meisten ostdeutschen Kommunen - Ehrenamtliche politische Personal steht für die Parteien zur Verfügung, um die Kommunalpolitik im starken Maße personell, inhaltlich und prozedural zu durchdringen -
Zur Basisinstitution der modernen Gesellschaft erklärt
Konkurrenzdemokratie - Starke Parteipolitisierung in allen Phasen - Weniger einflussreicher Bürgermeister -
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- Beruht auf Schwächen der Parteien Entparteipolitisierung in ostdeutschen Kommunen (kaum umkehrbar!) -
Geprägt von Auseinandersetzungen zwischen Mehrheits- und Oppositionsfraktionen In NRW, Saarland und Hessen
Garant für Innovation und Modernisierung Normative Fokussierung auf britische Mehrheitsdemokratie in deutschen Politikwissenschaft 1945 galt diese Demokratie als Vorbild Parteipolitische Vielfalt, fairer Wettbewerb der demokratischen Parteien & parlamentarische Kontrolle der Regierung und Verwaltung durch Oppositionsfraktionen
Direkter Kontakt zu Parlamentariern und direktgewählten Bürgermeistern Betonung der Besonderheiten der lokalen Ebene, die starke Bürgerbeteiligung
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Starke Kanditdatenorientierung In Regierungsphase verstärkt niedriger Grad der Parteipolitisierung eher Dominanz des Verwaltungschefs
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Haushaltsausgleich kann in den Konstellationen besser erreicht werden
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In Bundesländer mit hohem Wert auf dem Kommunalverfassungsindex dominieren eher konkordanzdemokratische
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Stärkere Parteienorientierung Starke Parteienpolitisierung in allen Phasen mit weniger einflussreichen Verwaltungschef
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Mit niedrigem Wert auf Kommunalverfassungsindex eher konkurrenzdemokratische Konstellationen
Akteurskonstellationen
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Mit steigender Gemeindegröße ist eher Gemeindegröße Mit räumlicher Lage im Westen & der damit verbundenen Kultur Niedrigem Kommunalverfassungsindex
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In anderen Bundesländern zwischen zwei Polen verortet (Niedersachsen, Bayern, SchleswigHolstein) - In Großstädten sind bei einem günstigeren Verhältnis von Mitglieds- und Mandatszahlen keine Rekrutierungsprobleme zu erwarten Nebeneinander von Konkordanz- und Konkurrenzdemokratie rechnen, wobei Ostdeutschland stärker in Richtung Konkordanz
KRITIK: -
Gerhard Lehmbruch: mit dem Modell sind empirisch verschiedene Modelle der Konfliktregelungen mit einem modernen gesellschaftlichen Entwicklungsstand kompatibel...