Röm Recht I - Mitschrift der 1. Einheit PDF

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Römische Verfassungsgeschichte; Magistraturen, Spaltung Roms, Periodisierung des römischen Rechts, Rechtswissenschaft in der Republik, Personenrecht, Prozessrecht und Sachenrecht...

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Röm.Recht 1

Mitschrift 01. Einheit

13. Oktober 2020

● Röm. Personenrecht ● Röm. Prozessrecht ● Röm. Sachenrecht

Blätter (moodle) ausdrucken und mitnehmen Klausur: 15.12. Aunahme: 22. 10. 18.00 – 20.00 HS Time slot für Präsenzanmeldung: Freitag 10.00 Timeslot am Dienstag um 17 Uhr Bei fachlichen Fragen Prof. Peinhopf kontaktieren

Das Römische Recht = gewachsen, entstanden über sehr viele Jahrzehnte, Jahrhunderte aus versch. Entstehungsquellen – passt sich den sozialen, wirtschaftlichen Bedingungen an.

Römische Verfassungsgeschichte ● ● ● ●

Königszeit (753. Chr. – 509 v. Chr.) Republik (509 v. Chr. – 27 v. Chr.) Prinzipat (27 v. Chr. – 284 n. Chr.) Dominat (284 n. Chr. - 565 n. Chr.)

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"Sieben-fünf-drei: Rom kroch aus dem Ei" Kapitolinische Wölfin mit Romulus und Remus Der Rex (König) hatte die oberste politische und militärische Funktion inne Rex vertrat die Gemeinde gegenüber den Göttern Rex hatte die religiöse magische Funktion des Priesters inne Google: das römische Priestertum Das Königtum wurde von der Volksversammlung gewählt, es wurde nicht vererbt Google: Das Etruskische Adelsgeschlecht (gentes) Die Oberhäupter der gentes bildeten den Senat Senat = Beratungsorgan des Königs Erster König: Romulus (tötete Bruder Remus) Letzter König: Traquinius Superbus Nach der Königszeit beginnt die Republik: 509 v. Chr.

Die sieben mythischen Könige Roms ● ● ● ● ● ● ●

Romulus 753 v. Chr. -715 v. Chr. Numa Pompilius 715 v. Chr. -673v. Chr. Tullus Hostilius 673 v. Chr. -641 v. Chr. Ancus Marcius 641 v. Chr. -616 v. Chr. Lucius Tarquinus Priscus 616 v. Chr. -578 v. Chr. Servius Tullius 578 v. Chr. -534 v. Chr. Lucius Tarquinius Superbus 534 v. Chr. -510 v. Chr.

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Magistratus magistratus: Bezeichnet ein durch Volkswahl verliehenes Ehrenamt (honos) nach demPrinzip der Kollegialität und Annuität und zugleich seinen Inhaber. Man unterschiedzwischen kurulischen (→consul, →praetor, →censor,→aedilis curulis) und nicht-kurulischen Magistraten (→quaestor, →tribunus plebis, aedilis plebeius) bzw. zwischenmagistratus maiores (die kurulischen Ämter) und minores (tribunus plebis und aedilisplebeius). Nicht ständig waren die Ämter des censor sowie des →dictator, →interrex undmagister equitum (von einem dictator ernannter Kommandant der Reiterei). Kumulierung undunmittelbar aufeinanderfolgende Bekleidung verschiedener oder derselben magistratus war nicht gestattet. Jeder Beamte besaß eine durch das Interzessionsrecht seines Kollegeneingeschränkte Amtsgewalt (potestas); Konsuln, Prätoren, Promagistrate, Diktatoren,magistri equitum und interreges besaßen außerdem das →imperium. Nach und nach erhieltenalle Magistrate nach Ablauf ihrer Amtszeit einen Sitz im Senat. Ämter waren unbesoldet,aufgrund des aufwändigen Wahlkampfes kostspielig und deswegen meist von Mitgliedern dernobilitas besetzt. In der Kaiserzeit wurden die Magistrate durch die kaiserliche Verwaltungpolitisch bedeutungslos und zunehmend auf Empfehlung des Kaisers besetzt.

Die drei großen Säulen 1) Magistraturen = gewählte Amtsträger (Inhaber eines Amtes, der gewählt wird) Magistratur war die Bezeichnung für die höchsten Ämter in der Römischen Republik. Eine Person, die eines dieser Ämter bekleidete, wurde als Magistrat bezeichnet. Die traditionelle Abfolge der Ämter war der Cursus honorum. ● Prinzip der Annuität � Alle Magistrate waren für nur 1 Jahr im Amt (keine unerwünschte Machthäufung) ● Prinzip der Kollegialität � Die Ämter waren von min. 2 Personen bekleidet (mit den gleichen Befugnissen)

Cursus honorum (Ämterlaufbahn) ● Nach dem Militärdienst konnte man mit 30 Jahren die erste Stufe der Karriereleiter bekleiden � Quästoren (verwalteten die Staatskasse) ● Ädils � mit 37 Jahren (purpurner Saum – hoher röm. Beamter) � Versorgung Roms mit Getreide und Wasser ● Die Plebejer können mit 37 Jahren als Volkstribunen vertreten (vertraten die Rechte der Plebejer) ● Mit 40 konnte ein Plebejer Prätor werden (= oberster Richter für die Rechtsprechung) ● Konsulat: Höhepunkt einer politischen Laufbahn mit 43 Jahren (leiteten Staatsgeschäfte; hatten Oberbefehl über das Heer) ● „homo novus“ � Derjenige einer gens, der als erster das Amt des →consul bekleidet.

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● 12 Lektoren folgen dem Konsul Die Macht der Amtsinhaber war zeitlich begrenzt durch die Kollegialität und begrenzt durch die Macht des Vetos. Die Magistrate sollten sich gegenseitig kontrollieren. Kein Konsul sollte sich der Alleinherrschaft hochschwingen. Die Quästoren verwalteten die Staatskasse („Aerarium“) Quästoren für den Kriegsdienst (Kriegskasse) Gehilfen für den Feldherren Ädile Tempelherren Bewerbung nach 1 Jahr als Quästor

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Markt- und Straßenpolizei Verantwortlich für die Lebensmittelversorgung Roms mit Getreide Veranstalteten die öffentlichen Spiele „Kurulische Ädile“ übten eine besondere Gerichtsbarkeit aus über die Sklaven- und Viehkäufe

Die Ädilen (lateinisch: aediles, Singular aedilis, von aedes, dt. Tempel) bekleideten ein niederes Amt der Ämterlaufbahn (cursus honorum) der römischen Republik der Antike. Sie wurden jeweils auf ein Jahr gewählt. Ihren Namen haben die Ädilen von ihrer ursprünglichen Funktion als Tempelhüter des Cerestempels (lat. aedis Cereris), in dem sich dann unter anderem das Staatsarchiv befand. � � � � � � � � � � � � �

Sie hatten kein Imperium (Hoheitsgewalt, Allg. Befehlsgewalt) � unwichtigeren Magistrate Nach dem Amt des Ädils, konnte man sich für das Amt des Prätors bewerben Iurisdicio = Rechtspflege 242 v. Chr � besondere Art der Prätur „Fremde“ oder„Nicht-Römer“ waren Peregriner Ein Prätor konnte sich für das Amt des Konsuls bewerben 509 v. Chr. Wurde der König gestürzt Konsul � Träger des Imperiums; leiteten die Staatsgeschäfte Zivil- und Militärverwaltung Konnten das Volk zu Versammlungen zusammenrufen Konnten Gesetzesvorschläge zur Abstimmung bringen Sie konnten den Senat einberufen und befragen Konsulat = höchste Amt der Ämterlaufbahn

Edictum perpetuum Das Edictum perpetuum war die Bezeichnung für die alljährlich vom praetor urbanus festzulegenden Regelungen für die Rechtsprechung. Diese Regelungen wurden auf dem Forum Romanum vor dem Amtssitz des Prätors zu Beginn seiner Amtszeit auf weißen Holztafeln (album) veröffentlicht. Jeder Magistrat hatte das Recht (ius edicendi), im Rahmen seiner Kompetenzen Verfügungen (Edikte) zu verkünden. Für die Rechtsprechung besonders wichtig war hierbei das besonders umfangreiche Edikt des praetor urbanus, dem die Rechtsprechung unterstand. Neben ihm war der praetor peregrinus zuständig für die Rechtsprechung zwischen römischen Bürgern und Nichtbürgern, die 3

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curulischen Ädile für die Marktgerichtsbarkeit. In den Jahrhunderten nach dem Zwölftafelgesetz war es zunehmend notwendig geworden, die einfachen Regelungen dieses Gesetzes den veränderten Bedingungen anzupassen. Hierdurch entstand eine „magistratische Rechtsschöpfung“. Zunehmend wurde das „ius honorarium“ der Magistrate wichtiger als das ius civile, da die jahrhundertelangen Erfahrungen der Rechtsprechung und Rechtsentwicklung in dieses Magistratsrecht Eingang fanden. Da das „edictum perpetuum“ des jeweiligen Prätors in der Tradition der Rechtsentwicklung stand, blieb der Text des Ediktes im Wesentlichen Jahr für Jahr gleich, was zu der Bezeichnung „edictum perpetuum“ führte. Im Rahmen der Justizreform des Kaisers Hadrian ließ dieser den Juristen Julianus das „edictum perpetuum“ grundlegend überarbeiten und erklärte diese Redaktion des Ediktes zur endgültigen, nicht mehr zu ändernden Norm, wodurch er die „magistratische Rechtsschöpfung“ den Prätoren entzog. Zensoren = Amt mit spez. Aufgabenbereich, wurde alle 5 Jahre gewählt für jeweils 18 Monate Hauptaufgaben: Bürgerliste zu prüfen und auf dem Laufenden zu bleiben � Die Bürger in Vermögensklassen einzuteilen � Steuerklassen, Steuersätze � Feierliche Aufnahme ehem. Amtsträger in den Senat � Die Verpachtung des staatlichen Landes Bürgerliste Sittengerichtsbarkeit („regimen morum“) Der Zensor ahndete Verhaltensweisen, die es nach dem Straf- und Zivilrecht nicht gab, aber als unsittlich gilt Google: Sittlichkeit und Moral im heiligen römischen Reich

Censur censor: Wahrscheinlich seit 443 v.Chr. bestehender →magistratus, der spätestens seit 351v.Chr. auch →plebeii zugänglich war. Die zu zweit amtierenden censores waren zumeistehemalige →consules, die ursprünglich Bürgerlisten aufstellten, die Einteilung der Bürger in→tribus vornahmen, sie in geringere tribus versetzen oder aus allen ausstoßen konnten undihr Vermögen zur steuerlichen Veranlagung schätzten. Seit 312 v.Chr. führten sie auch dieSenatorenliste (lectio → senatus) und konnten einzelne Senatoren, die gegen die guten Sittenverstießen, aus dem senatus ausstoßen. Außerdem waren sie für die Verpachtung von tributa,vectigalia und portoria, die Einkünfte aus Bergwerken und des ager publicus zuständig undvergaben öffentliche Arbeiten an Privatfirmen. Ihre ursprünglich fünfjährige Amtszeit wurdewahrscheinlich 434 v.Chr. auf 18 Monate verkürzt. Von Sulla wurde das Amt vorübergehendaufgehoben, Caesar schaffte das Amt als Jahresamt ab, ernannte sich selbst zum praefectusmorum und leitete den Verfall dieses Amtes ein. Als letzter Kaiser trug Domitian den Titeldes censor perpetuus.

● Bei Amtsmissbrauch schritten die Zensoren ein ● Maßnahmen/Sanktionen der Zensoren (z.B. Steuererhöhungen, Mahnungen, …. Ausschuss aus dem Senat auf Lebenszeit � „Gesichtsverlust“ ) ●

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Der Senat (= Rat der Alten) Senatus senex (alt) = Rat der klugen Männer Senator wurde man, indem man die Ämterlaufbahn durchschritten hatte Die Senatoren wurden von den Konsuln ernannt auf Lebenszeit Anfänglich hatte der Senat 300 Mitglieder Die Prätoren und die Konsuln konnten dem Senat sagen: „Bitte wir haben ein Problem. Was sollen wir tun? Berät euch“ � Senatsbeschlüsse wichtigste politischen Entscheidungen der röm. Republik � Senatoren hatteen sich im Forum Romanumin getroffen � Sc = senatus consulta = bloße Empfehlungen �

Die Volksversammlungen

Comitia curiata (Kurienversammlung) Zusammenkunft reicht bis in die Königszeit zurück � Das Heer war in 30 Kurien gegliedert � Sie nahmen hauptsächlich sakralrechtliche Funktionen wahr � Sie nahmen keine politischen Entscheidungen wahr Anm.: Als Römische Kurie wird seit etwa dem 11. Jahrhundert die Gesamtheit der Leitungs- und Verwaltungsorgane des Heiligen Stuhls bzw. der römisch-katholischen Kirche bezeichnet

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Comitia centuriata: militärischen Ursprungs; � Entscheidungen über Krieg oder Frieden � Die Magistrate wurden in den Kurien gewählt � Staatsverbrecher wurden bei Volksversammlungen abgeurteilt Versammlung der plebs (einfache Volk“) � Concilia plebis � plebiscita (beschlossen Gesetze) � lex Hortensis 286 v. Chr. � Plebiscita haben nicht nur für das einfache Volk zu gelten, sondern für das Gesamtvolk (auch für die Patrizier) � Ein Gesetz wurde immer nach dem Magistrat, das es beschlossen hat, benannt.

Volkstribune (letzte Laufbahn) Das Interesse der Plebejer bestand darin, das Interesse des eigenen Volkes gegenüber dem Patriziergeschlecht zu verteidigen. Die Versammlungen der Plebs wählten jährlich 2 Volkstribunen, später zehn. Prinzipat (27 v. Chr. – 284 n. Chr.) � Bürgerkrieg � von der Republik zum Prinzipat � Cäsars Adoptivsohn und Großneffe Gaius Octavius, gelangt an die Macht und wird Staatsoberhaupt des Prinzipats (Sein neuer Name: „Kaiser Augustus“) � Er proklamiert die Wiederherstellung der rep. Verfassung � Er ließ sich die oberste Staatsgewalt verleihen � Das sicherte ihm die Befehlsgewalt über die Truppen � „princeps“ = der erste Bürger � Augustus wollte seinen Charakter verschleiern; in Wahrheit war er der absolute Monarch � Er war ein liberaler, aufgeklärter Herrscher � Kulturelle Blüte Roms beganns � Reger kultureller Austausch zwischen Rom und den Prinzipen fanden statt � 212 n. Chr. Verleiht der Kaiser Caracalla allen freien Einwohner des röm. Reiches das römische Bürgerrecht � Ein römischer Bürger zu sein, bedeutete, Privilegien zu haben � 212 n. Chr. „Constitutio Antoniniana“‘ handelt es sich um eine von Kaiser Marcus Aurelius Severus Antoninus, genannt Caracalla, wohl am 11. Juli 212 in Kraft gesetzte Verordnung, die allen freien Bewohnern des Römischen Reichs das römische Bürgerrecht verlieh. Dabei wurde nur hinsichtlich einer Gruppe, den “dediticii“, ein Vorbehalt gemacht. Nachfolgeproblem bei den Kaisern: … � Im Laufe des 2. Jhd. Gab es Innerpolitische Krisen, Abwehrkämpfen gegen die Parter und die Germanen � 284 n. Chr. Kaiser Diokletian errichtete eine neue Verfassungsordnung; er verzichtet komplett auf seine Alleinherrschaft � „Dominus et deus“ = Kaiser Diokletian

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Die Spaltung Roms in zwei Hälften ● 395 n. Chr. Kam es zu einer völligen Verselbstständigung der beiden Romhälften (Westrom und Ostrom) ● Westrom brach bald unter der Völkerwanderung zusammen ● Der letzte weströmische Kaiser war Romulus Augustus ● Ostrom: Kultureller und wirtschaftlicher Aufschwung ● Höhepunkt der Blüte: Justiniam stirbt 565 n. Chr. ● Mit seinem Tod endet der Dominat ● Die Zeit des byzantinischen Reiches beginnt 1443 (Konstantinopel) ● Kennzeichnung: Autokratie ohne verfassungsmäßige Beschränkungen

Die Reformen des Solon Aristoteles (384-322 v. Chr.) beschreibt in seinem "Staat der Athener" sehr genau das 594/593 v. Chr. ergangene Reformwerk des Archonten Solon, das den eigentlichen athenischen Stadtstaat (Polis) begründet. Einleitend beschreibt er den drückenden Zustand vor der Verfassung des Solon, der besonders die Armen belastete: "Es geschah darauf, dass die Vornehmen und die Menge in einen lange dauernden Kampf gerieten. Denn die Verfassung war damals durchaus oligarchisch, vor allem darin, dass die Armen mitsamt ihren Kindern und Frauen den Reichen als Sklaven dienen mussten. Sie hießen 〉 Pelatai〈und 〉 Hektemoroi〈 ; sie bearbeiteten die Felder der Reichen und erhielten dafür den sechsten Ernteertrag als Lohn. Das ganze Land war in wenigen Händen, und wenn die Pächter nicht ihre Zahlung leisteten, so wurden sie und ihre Kinder in die Schuldknechtschaft geführt. Für Anleihen verpfändete man bis Solon regelmäßig seine Person. Dieser wurde der erste Obmann des Volkes. Für die große Menge der Bürger war eben diese Sklaverei das drückendste und schmerzlichste an der Verfassung. Sie waren aber auch mit dem übrigen unzufrieden; denn sie hatten sozusagen gar keine Rechte ... Solon hat eine Verfassung aufgestellt und neue Gesetze erlassen. Die Rechtssätze Drakons setzte er außer Kraft, abgesehen von denjenigen über den Mord. Die Gesetze wurden auf die bekannten Holztafeln geschrieben, in der Königshalle aufgestellt, und alle schworen, sich an sie halten zu wollen ... So schwören sie auch jetzt noch. Er setzte die Gesetze auf hundert Jahre fest und organisierte den Staat auf folgende Weise: Der Steuereinschätzung nach teilte er ihn in vier Gruppen, wie das schon vorher bestanden hatte: Fünfhundertscheffler, Ritter, Zeugiten und Theten. Zu den Ämtern der neun Archonten, der Schatzmeister, der Poleten [Staatssteuerverpachtung], der Elf-Männer [Gefängnis- und Strafvollzug] und der Kolakreten [Opfermahlbeschaffung] hatten die drei obersten Steuerklassen Zutritt, und zwar jeder im Verhältnis zu seiner Steuereinschätzung. Den Theten dagegen ließ er nur die Volksversammlung und die Gerichtsstätten offen. Zu den Fünfhundertschefflern gehörte, wer auf seinem eigenen Boden 500 Maß an trockener und feuchter Ernte einbrachte, zu den Rittern, wer es auf 300 Maß brachte ... Zu den Zeugiten gehörten diejenigen, die im Ganzen 200 Maß ernteten. Der Rest waren die Theten, die zu keiner Behörde Zutritt besaßen ... Die Behörden ließ er aus den Vorgewählten erlosen, aus einer zuvor durch die einzelnen Phylen [Stämme] aufgestellten Kandidatenliste. Jede Phyle bestimmte für die neun 7

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Archonten zehn Kandidaten, und aus diesen wählte das Los ... Den Rat setzte er aus 400 Mitgliedern zusammen, 100 für jede Phyle. Dem Rat auf dem Areiopag gab er die Überwachung der Gesetze; dieser blieb also wie früher die Aufsichtsbehörde über die Verfassung und behandelte die meisten und bedeutendsten Geschäfte und züchtigte Fehlbare aus eigener Machtvollkommenheit mit Körperstrafen und Bußen."

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Altrömisches Recht Wir haben ein Quellenproblem Überliefert aus archäologischem Material Das Recht war schriftlich noch nicht aufgezeichnet Das Recht wurde von den Priestern (Pontifices) erkannt und festgestellt. Das Recht wurde mündlich tradiert Das Recht trug nur mehr wenige sakrale Züge XII-Tafeln (450 v. Chr.) = revolutionär In den XII-Tafeln wurde das römische Recht zum allerersten Mal schriftlich festgehalten Sie sind im Original nicht erhalten Die XII-Tafeln fielen 387 im Galicier-Brand zum Opfer Die Plebejer wollten das Recht verschriftlicht haben zu ihrer eigenen Sicherheit Kommission ist nach Athen aufgebrochen, hat dort die solonische Gesetzgebung studiert Ein 10-Männer Kollegium hatte die XII-Tafeln niedergeschrieben Ein Produkt des Ständekampfes = XII-Tafeln Ständekampf zwischen Plebejer und Patrizier Inhalt der XII-Tafeln: Verfahrensrecht inkl. Der Vollstreckung, Privatrecht und Strafrecht Die Ordnung des Gemeinwesens war nicht geregelt (Heute = Öffentliches Recht) Geregelt: Ladung vor Gericht, Vollstreckung des Urteils, Nachbarrecht, Privatdelikte, öffentliches Strafrecht Folgt keinem logischen Aufbau (lockere Abfolge aufeinander) Die Gesetze sind sehr kurz und knapp und gleichförmig und sehr einfach in ihrer Struktur Sprache hat ein hohes Abstraktionsniveau Die XII-Tafeln hatten jahrhundertelang Geltung, genossen sehr hohes Ansehen und wurden formell nie außer Kraft gesetzt Es kam zur Interpretation dieses Rechtes Die XII-Tafeln sind kein umfassendes Regelwerk/Kodifikation Gewohnheitsrecht � wo es keine Normierungen gab � Pontifices (Priester)

Rechtswissenschaft in der Republik � �

Lex publica = öffentliches Gesetz Wurde von der Volksversammlung beschlossen, auf Antrag eines Magistraten

„Richtige“ Abfolge: � Es gab ein Problem � Der Senat beriet sich � Magistrat ging zur Volksversammlung � Volksversammlung beschloss das Gesetz

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In den 500 Jahren nach den XII-Tafeln: 24 – 30 neue Gesetze (leges publices) Der Prätor und sein Edikt Rechtspflege = Hauptaufgabenbereich des Prätors Er erließ ein Edikt am Beginn seines Amtsjahres, wo er folgendes reinschrieb: Klagen, die er gewähren wird, die Klagsformeln, Einreden (Rechtsmittel), wie er sein Amt ausüben wird Die Prätoren übernahen das Edikt des Amtsvorgängers Edikt = Produkt sorgfältiger und gewissenhafter Arbeit Prätor war ein Magistrat, musste kein Jurist sein Das Edikt ist vergleichbar mit einer Durchführungsverordnung (heute) Prätor gibt den Bürgern die Rechtsmittel zur Durchführung in die Hand Jeder einzelne Zivilprozess in Rom beginnt vor dem Prätor, weil: Der römische Zivilprozess fand in 2 Teilen statt: 1. Teil findet vor dem Prätor statt; 2. Teil findet vor dem Richter statt Der Prätor legt das Streitprogramm fest; er formuliert die Prozessformel Er bestellt den Richter

Juristenrecht Die damalige juristische Kernkompetenzen: � � �

Agere � Beistand in einem Prozess, eine Partei vertreten (d...